USA
Medien geraten seit Trumps Amtsantritt zunehmend unter Druck
Der US-Vizepräsident JD Vance hatte mit seiner Rede vor einer Woche auf der Bühne der Münchner Sicherheitskonferenz für großes Erstaunen gesorgt: In Europa sei die Meinungsfreiheit in Gefahr. Nun legte er offenbar nach, während ein ranghoher Berater des US-Präsidenten gegen Kritik an Donald Trump auf einem der weltgrößten sozialen Netzwerke vorgehen will.
Vielseitig einsetzbar: Argentiniens Präsident Javier Milei (r.) schenkte dem Berater des US-Präsidenten und Tech-Milliardär Elon Musk (l.) beim CPAC eine Kettensäge Foto: Saul Loeb/AFP
Die Rede des US-Vizepräsidenten vor einer Woche in München hatte hohe Wellen geschlagen. JD Vance behauptete, in Europa, gemeint war die Europäische Union, sei die Meinungsfreiheit in Gefahr. Was dem US-Amerikaner missfällt, dürfte wohl das EU-Gesetz zu den digitalen Diensten sein, kurz DSA (Digital Services Act) genannt. Mit dem DSA wollen die EU-Staaten gegen Hassbotschaften und Desinformationen, aber auch gegen Kinderpornografie in den sozialen Medien vorgehen. Die Eigentümer der großen Netzwerke, allen voran Mark Zuckerberg (Meta, Facebook) und Elon Musk (X), stören sich an den Regeln des DSA.
