Satire
Kölner Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen wegen des „Umweltsau“-Lieds ab
Die Kölner Staatsanwaltschaft hat die Einleitung von Ermittlungen wegen des WDR-Satirelieds "Meine Oma ist ne alte Umweltsau" abgelehnt. Es gebe nach "einer eingehenden Prüfung der Sach- und Rechtslage" keine ausreichenden Anhaltspunkte für die Begehung von Straftaten durch die Veröffentlichung, teilte die Behörde am Mittwoch in der Domstadt mit. Sie hatte zahlreiche Anzeigen erhalten.
Rolf Vennenbernd/dpa
Wie die Staatsanwaltschaft weiter erklärte, sei nach ihrer Auffassung "ein kollektivbeleidigender oder gar volksverhetzender Bedeutungsgehalt" in einer juristisch relevanten Weise nicht feststellbar. Sie verwies auf Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Demnach dürfe mit Blick auf zentrale Grundrechte wie die Kunst- und Meinungsfreiheit Strafbarkeit nur unterstellt werden, falls derartige Deutungen die einzig möglichen seien.
