Deutschland
Kanzler Scholz: Vertrauensfrage auch vor Weihnachten möglich
Der Ruf nach einer schnellen Klärung wächst nach dem Bruch der Ampel. Der Kanzler erklärt in einem Interview, der entscheidende Schritt im Parlament sei auch schneller als geplant möglich.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sitzt im Fernsehstudio neben Caren Miosga (r) vor seinem Live-Interview in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ Foto: Carsten Koall/dpa
Bei einer Einigung mit der Opposition ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun auch zu einer schnelleren Vertrauensfrage im Bundestag bereit. Diese ist die Voraussetzung für eine Neuwahl des Parlaments. „Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem“, sagte Scholz in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Formal müsse zwar er als Kanzler diesen Schritt auslösen. Doch wenn es eine Übereinkunft von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und dem Unionsfraktionschef Friedrich Merz gebe, werde er diese beachten.
