Deutschland
Kanzler Friedrich Merz steht in der Kritik
Nach heftiger Kritik an Kanzler Merz aus den eigenen Reihen kommt die Unionsfraktion am Mittwoch zusammen, um einen neuen Chef zu wählen. Zugleich werden neue Minister ernannt – doch die geplante späte Vereidigung sorgt für verfassungsrechtliche Diskussionen.
Die Personalrochade des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz innerhalb der Regierung verlief eher suboptimal Foto: Tobias Schwarz/AFP
Im Bundestag ist gerade nicht viel los: Die Abgeordneten befinden sich in der parlamentarischen Sommerpause, in den Wahlkreisen vor Ort oder schlicht im Urlaub. An diesem Mittwoch wird sich das vorübergehend ändern: Am späten Mittag kommt die Unionsfraktion zusammen, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Geplant ist, dass Thorsten Frei zum Nachfolger von Jens Spahn (beide CDU) gewählt wird. An der Personalie gibt es vereinzelt Kritik, dennoch gilt Freis Wahl als sicher. Deutlich unsicherer ist hingegen, wie die Abgeordneten auf den Bundeskanzler reagieren werden.
Schon am Montag hatte es im Parteivorstand große Kritik an Friedrich Merz und seinen zahlreichen Personalentscheidungen der vergangenen Tage gegeben. Gleich mehrere Politiker drückten ihren Unmut aus. Am Nachmittag reagierte auch der scheidende Gesundheitsstaatssekretär Tino Sorge mit deutlichen Worten auf seine Entlassung. In den Ländern regte sich ebenfalls Widerstand: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) übte Kritik an der Ablösung von Sport-Staatsministerin Christiane Schenderlein. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU), der vor der Wahl in seinem Land im September um sein Amt kämpft, bezeichnete die Personalrochade in einem Interview als „nicht unbedingt gut verlaufen“.