EU in der Krise
Kann man Europa vor den Europäern retten, Herr Juncker?
Jean-Claude Juncker war für eine ganze Generation Luxemburger das Gesicht Europas. Heute wirkt sein Optimismus müde, seine Europa-Treue wie ein Reflex. In einem halbleeren Saal erinnert er an alte Erfolge – doch draußen bröckelt der Glaube an die EU. Was bleibt von einem Europa, das sich nur noch über Krisen und Katastrophen definiert?
Weder auf den Kopf noch auf den Mund gefallen: Rhetorisch ist der Ex-Kommissionspräsident immer noch so scharf wie ein Solinger Messer Foto: Editpress/Didier Sylvestre
„Wenn die Probleme wichtig genug sind, kommt Europa zu einer Lösung.“ Dem Mann, der diesen Satz am Freitag in seinem ihm üblichen, lakonischen Ton grummelt, möchte man glauben. Luxemburg hat ihm jahrzehntelang geglaubt. Für Menschen, die wie ich in den 1990ern geboren sind, gab es vor 2013 eigentlich keinen Premierminister außer Jean-Claude Juncker. Zumindest keinen, an den wir uns erinnern konnten. Und unauslöschlich verbunden mit Juncker war die EU. Der Euro. Europa. Hätte man uns, die 2010 ihre „Première“ im Lycée Michel Rodange machten, gesagt, dass wir 15 Jahre später nicht ohne Grenzkontrollen nach Deutschland fahren können, wir hätten die Person vermutlich ausgelacht. Europa, das war eine unumstößliche Sicherheit.
War. Imperfekt. Juncker, den ich zuletzt bei der Diplomüberreichung 2010 im LMRL live gesehen habe, hat genauso an Glanz verloren wie mein Glaube an Europa. Er sitzt neben dem Journalisten Christoph Driessen, der ein Buch mit Anekdoten aus 70 Jahren Europa geschrieben hat, in einem brütend heißen Dachgeschosszimmer in der Abtei Neimënster. Die Hälfte des Saals ist leer, das Durchschnittsalter der Anwesenden ist auch das Renteneintrittsalter Luxemburgs – das gesetzliche, nicht das reale. Neben mir sitzt der Europa-Abgeordnete Charles Goerens, weiter vorne Viviane Reding. Sie darf nicht fehlen, wenn Juncker über die Verdienste Europas spricht. Wo wären wir denn heute, wenn wir nicht zum Inlandstarif mit unserem Smartphone nach Malta telefonieren könnten?
Hand anlegen
Der Titel der Konferenz, die von der Repräsentation der EU-Kommission in Luxemburg organisiert wurde, lautete „De Schuman à la polycrise: regards croisés sur une Union en mutation“. Es geht um nationale Alleingänge, um Trump und Putin, um Rechtsextremisten in Europa, um den Mangel an europäischen Identifikationsfiguren. Darum, dass Europa es nicht vermag, seine Geschichte als Erfolg zu vermarkten. Juncker erinnert an die Währungskrisen der 70er und 80er-Jahre, als bei jedem internationalen Großereignis die Deutsche Mark stieg und die italienische Lira fiel. Trotz Griechenlandkrise ist der Euro dagegen erstaunlich solide. Juncker fordert auch die Anwesenden auf, sich vorzustellen, wie Europa ohne EU auf den russischen Überfall auf die Ukraine reagiert hätte. Aber kann man die Einheit eines Kontinents auf einem Fundament aus möglicherweise verhinderten Schreckensszenarien bauen? Reicht dafür die Fantasie?
Meckern, nörgeln und kritisieren ist gut. Aber man muss auch noch einen Schritt weiter gehen und Hand anlegen. Man kommt ja nicht auf die Welt, damit die Welt bleibt, wie sie ist.
Dass man Europa mit möglichen Schreckensszenarien zerschießen kann, das zeigt die aktuelle Migrationspanik – ich verzichte hier bewusst auf das Wort „Debatte“, denn die setzt ein rudimentäres Interesse an Fakten voraus. Rechtspopulisten von Finnland bis Portugal gedeihen auf dem Boden irrationaler Ängste und treiben die Parteien der konservativen Mitte vor sich her. Das führt zu absurden Situationen, etwa wenn „bis an die Zähne bewaffnete Bundespolizisten an der Grenze Deutschland vor Luxemburg verteidigen“, wie Juncker bissig anmerkte. Sein Rezept dagegen? „Meckern, nörgeln und kritisieren ist gut. Aber man muss auch noch einen Schritt weiter gehen und Hand anlegen. Man kommt ja nicht auf die Welt, damit die Welt bleibt, wie sie ist.“
Nur: Ganz glauben tut man ihm halt nicht mehr, dem schlagfertigen Schlitzohr. Denn so sehr Juncker Europa liebt, so sehr misstraut er auch seinen Bürgern. Er erinnert selbst daran, dass man die Einführung der Gemeinschaftswährung und den NATO-Doppelbeschluss gegen den Willen der nationalen Mehrheiten durchgesetzt hat. Was er nicht sagt: Mit solchen Entscheidungen, selbst wenn sie richtig waren, pflastert man den Weg in die Politikverdrossenheit. Denn wenn Proteste und Petitionen nichts bringen, suchen die Bürger nach anderen Hebeln. Hebel, die ihnen die Populisten gerne zeigen, weil sie sich so an die Macht hieven können.
Eine Frage, die am Freitagabend und wohl noch länger unbeantwortet bleibt, lautet wohl: Wie viel Europa kann man gegen die Europäer durchsetzen, bevor sie beißen? Die Frage ist akut und man hofft, dass sie wichtig genug ist, damit Europa eine Antwort findet.
