Stresstest für die EU
In wichtigen Ländern wird 2027 gewählt. Überall sind Rechtspopulisten auf dem Vormarsch.
Der erdrutschartige Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt weist weit über den Osten Deutschlands hinaus. In wichtigen EU-Ländern wird 2027 gewählt. Überall sind Rechtspopulisten auf dem Vormarsch.
Von Meloni bis Le Pen und von Spanien bis Polen: Die Rechten wollen 2027 zu ihrem Jahr machen Fotos: AFP
Der überwältigende Wahlsieg der rechtspopulistischen AfD in Sachsen-Anhalt ist nicht nur ein regionales Erdbeben im Osten Deutschlands. Laut Meinungsumfragen befindet sich die Partei auch in anderen Bundesländern im Aufwind. Deutschlandweit steht sie derzeit mit knapp 30 Prozent auf Platz eins. Die migrationsfeindliche, EU-skeptische und national ausgerichtete Gruppierung will einen Austritt aus der Eurozone und gute Beziehungen zu Russland. Sie kann trotz dieser radikalen Kernforderungen nicht als Rechtsaußen-Phänomen im politischen Spektrum abgetan werden. Die AfD ist von ihrer Wählerstruktur her Volkspartei.
Ähnliche Trends gibt es in wichtigen EU-Ländern wie Frankreich, Italien, Spanien und Polen, wo 2027 ein neuer Präsident beziehungsweise ein neues Parlament gewählt wird. Auch dort gewinnen Rechtspopulisten an Gewicht. Deren Programme sind zwar nicht identisch mit den Zielsetzungen der AfD – zum Teil gibt es große Unterschiede. Doch eine harte Einwanderungspolitik, der Vorrang nationaler Interessen und die Distanz zu Brüssel eint alle. Die EU steht im kommenden Jahr vor einem Stresstest. Ein Überblick.