Baltikum
In Litauen ist der Regierungswechsel besiegelt
Die Litauer haben am Sonntag den Wunsch nach einem liberalen Rechtsrutsch bestätigt. Wie vor zwei Wochen bei den Parteilisten siegte auch bei den Einerwahlkreisen die konservative „Vaterlandsunion“ klar mit 26 Sitzen. Die bisher regierende populistische Partei „Bauern und Grüne“ kam nur auf 16 Sitze. Damit stand bereits in der Nacht zum Montag fest, dass ein liberal-konservativer Regierungswechsel bevorsteht.
Die künftige litauische Regierungschefin Ingrida Simonyte (l.) und Parteichef Gabrielius Landsbergis Foto: AFP/Petras Malukas
Die in ihrem neuen Wahlprogramm fast schon sozialdemokratisch auftretende „Vaterlandsunion“ (50 Sitze, 2016: 31) kommt zusammen mit zwei liberalen Parteien auf eine knappe Mehrheit von 72 von 141 Sitzen im litauischen Seimas. Die bisherige Mitte-links-Koalition von Premier Saulius Skvernelis von den „Bauern und Grünen“, der linkspopulistischen Arbeiterpartei und zweier sozialdemokratischer Parteien musste massive Sitzverluste hinnehmen. Die „Bauern und Grünen“ (28 Sitze, 2016: 54) haben nach vier Jahren Regierungszeit fast die Hälfte ihrer Sitze eingebüßt.