EU-Parlament/Rat

Hoffnung auf Durchbruch für EU-Haushalts – Orban kündigt aber schon sein Veto an

Nach der Einigung zu einem Rechtsstaatsmechanismus im EU-Haushalt könnte es bald auch einen Durchbruch in den Verhandlungen zu Ausstattung und Verteilung der Haushaltsmittel geben.

Von Peter Eßer, Brüssel
10. November 2020 08:58 Uhr zur Merkliste
Ungarns Regierungschef Viktor Orban und sein polnischer Amtskollege Mateusz Morawiecki wollen auch dann noch weiterhin Geld von der EU erhalten, wenn sich ihre Regierungen nicht an europäische Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit und Demokratie halten

Ungarns Regierungschef Viktor Orban und sein polnischer Amtskollege Mateusz Morawiecki wollen auch dann noch weiterhin Geld von der EU erhalten, wenn sich ihre Regierungen nicht an europäische Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit und Demokratie halten Foto: Attila Kisbenedek/AFP

„Heute könnte ein entscheidender Tag sein“, sagte ein Parlamentssprecher gestern in Brüssel mit Blick auf die anstehende elfte Verhandlungsrunde. Ein möglicher Durchbruch wird aber von einer Veto-Drohung aus Ungarn überschattet.

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