Europäischer Gerichtshof
Feierliche Verpflichtung in Luxemburg: EU-Kommissionsmitglieder legen Amtseid ab
Während einer feierlichen Sitzung wurde am Montag die neue EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vereidigt. Zuvor traf die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den luxemburgischen Premierminister Luc Frieden.
Nach der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen legten die anderen anwesenden Kommissionsmitglieder ihren Eid ab Foto: European Union/Dati Bendo
Die neue EU-Kommission hat ihr Amt zwar bereits am 1. Dezember vergangenen Jahres aufgenommen. Doch wurde erst nun die sogenannte „feierliche Verpflichtung“ durchgeführt. Wie diese feierliche Verpflichtung in der Praxis umgesetzt werde, dazu gebe es in den Verträgen keine klaren Anweisungen, sagte der Präsident des Gerichtshofs der Europäischen Union, Koen Lenaerts. Es hat sich aber gewissermaßen zu einer Tradition entwickelt, dass die EU-Kommission sich vor dem Europäischen Gerichtshof und dessen 27 Richtern vereidigen lässt.
