EU-Parlament
Europarede des deutschen Kanzlers Olaf Scholz zum Europatag
Seine zweite Europa-Grundsatzrede findet im Europa-Parlament zunächst nur höflichen Beifall. Bundeskanzler Olaf Scholz weckt damit eher Kritik, auch aus den Reihen der eigenen Koalition. Doch dann wird plötzlich alles anders.
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz will in der Außen- und Steuerpolitik in der EU zu Mehrheitsentscheidungen übergehen Foto: Frederick Florin/AFP
Seine Europareden stehen unter keinem guten Stern. Als Olaf Scholz letzten Sommer in Prag erstmals seine Visionen für die Zukunft der EU entwickelt, ist Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala „verhindert“, verhilft als amtierender Chef der EU-Ratspräsidentschaft den Scholz-Gedanken zur schlechtestmöglichen Aufnahme mit der Bemerkung, er könne leider nichts dazu sagen, weil er sie nicht gehört habe. Nun bekommt Scholz zum Europatag vor dem Europa-Parlament in Straßburg seine mit Spannung erwartete zweite Chance – und eine der wichtigsten Adressatinnen ist nicht da: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen feiert lieber zeitgleich in Kiew den ersten Europatag der Ukraine.