Deutschland
Ermittlungen wegen Strafvereitelung gegen Polizisten nach Böhmermann-Sendung
Neben Luxemburg wollen auch andere EU-Länder künftig strenger gegen Hass-Kommentare in der Öffentlichkeit vorgehen. Im Großherzogtum mussten sich in den letzten Wochen und Monaten gleich mehrere Nutzer wegen ihrer Äußerungen im Netz vor Gericht verantworten. In Deutschland hat nun Satiriker Jan Böhmermann die Debatte über dieses Phänomen neu entfacht.
Ein Böhmermann-Experiment mit den Polizeien der 16 Länder hat in einigen Behörden Konsequenzen für Beamte Foto: dpa-Zentralbild/dpa/Jan Woitas
Nach einem Bericht im „ZDF Magazin Royale“ des Satirikers Jan Böhmermann über schleppende oder ausgebliebene Ermittlungen zu Hasskommentaren im Internet soll in einigen Bundesländern wegen Strafvereitelung gegen Polizisten ermittelt werden. Aus der Politik kamen am Wochenende Forderungen nach einer besseren Bekämpfung von Hass im Netz. Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser forderte etwa eine bessere Schulung von Polizisten und ein konsequenteres Vorgehen auf Länderebene.