Europa
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen schlägt Milliarden-Plan zur Wiederaufrüstung vor
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlägt ein milliardenschweres Rüstungsprogramm vor. Mit Krediten und gelockerten Schuldenregeln soll die Verteidigungsfähigkeit Europas gestärkt und die Ukraine unterstützt werden.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Foto: AFP
Zwei Tage vor einem EU-Krisengipfel zur Ukraine hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen „Plan zur Wiederaufrüstung Europas“ vorgeschlagen. Der Fünf-Punkte-Plan umfasst eine Lockerung der Schuldenregeln sowie verschiedene Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben, wie von der Leyen am Dienstag in Brüssel sagte. Insgesamt könne Europa so „nahezu 800 Milliarden Euro“ mobilisieren, sagte sie. Damit könne die EU sofort ihre Militärhilfe für die Ukraine steigern. Bundesaußenminister Annalena Baerbock (Grüne) befürwortete den Vorstoß.
