Menschenrechte

EU-Gipfel kritisiert „schwere Rückschläge“ in Türkei

Trotz klarer Kritik an den jüngsten innenpolitischen Entwicklungen haben die EU-Staats- und Regierungschefs der Türkei ein weitreichendes Entgegenkommen angeboten.

Vor dem Gebäude der EU-Kommission wurde gestern gegen den Rückzug der Türkei aus der Istanbul-Konvention demonstriert

Vor dem Gebäude der EU-Kommission wurde gestern gegen den Rückzug der Türkei aus der Istanbul-Konvention demonstriert Foto: Aris OIkonomou/AFP

Sie bezeichneten bei ihrem Gipfel am Donnerstag „gezielte Angriffe auf politische Parteien und Medien“ als „schwere Rückschläge für die Menschenrechte“. Zugleich stellten sie Präsident Recep Tayyip Erdogan aber eine verstärkte Wirtschaftszusammenarbeit und finanzielle Unterstützung in Aussicht, sollte dieser bei Konfliktthemen mit der EU einen versöhnlichen Kurs verfolgen. Die EU-Staats- und Regierungschefs steckten bei ihrem Video-Gipfel den künftigen Kurs gegenüber Ankara ab.

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