Sondersitzung am Dienstag
EU-Energieminister wollen sich auf Gas-Notfallplan einigen
Vor dem Hintergrund des sich abzeichnenden allmählichen Gaslieferstopps durch den russischen Energiekonzern Gazprom kommen heute in Brüssel die EU-Energieminister zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen Notfallplan zu diskutieren.
Rohrsysteme und Absperrvorrichtungen in der Gasempfangsstation der Ostseepipeline Nord Stream 1 in Lubmin, Mecklenburg-Vorpommern Foto: dpa/Stefan Sauer
In der EU wird nach Angaben von Diplomaten darüber verhandelt, den ursprünglichen EU-Gas-Notfallplan deutlich abzuspecken. Das Kompromisspapier sieht zwar vor, das freiwillige Ziel zur Senkung des Gasverbrauchs um 15 Prozent für alle Länder beizubehalten. Es sind aber Ausnahmen von dem verbindlichen Ziel vorgesehen. Damit würden für die Länder unterschiedliche verbindliche Ziele gelten. Nach dem neuen Vorschlag wären zudem nicht mehr die EU-Kommission, sondern die nationalen Regierungen für die Festlegung des verbindlichen Ziels zuständig.
