Zwei Kriege, ein Mittäter
EU-Außenminister verhängen beim Treffen in Luxemburg neue Sanktionen gegen den Iran
Im Zeichen zweier weit voneinander tobender Kriege trafen sich am Montag die EU-Außenminister. Sie blickten auf Russland und Israel, aber zweimal auch auf den Iran, und verhängten neue Sanktionen gegen das Umfeld des Mullah-Regimes.
Ein Flugzeug der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air am Flughafen Teheran-Mehrabad. Auch sie steht nun auf der Sanktionsliste der EU. Foto: Abedin Taherkenareh/EPA/dpa
Luxemburgs Außenminister Xavier Bettel (DP) zeigte sich am Montag im Vorfeld der Gespräche auf Kirchberg bereits ernüchtert von den Schwierigkeiten, als EU-Staaten in außenpolitischen Fragen eine gemeinsame Position zu finden. „Viele unserer Bürgerinnen und Bürger haben Fragen, aber wir haben keine Antworten“, sagte Bettel auf die Frage eines Journalisten nach der Lage im Nahen Osten. „Das ist ein Problem“, sagte Bettel: „Wir sind fast 500 Millionen Leute in der EU, wirken aber wie Konfetti auf der internationalen Bühne, fast niemand hört uns mehr zu“, so das bittere Fazit Bettels zur Außenpolitik der EU. Viele Stunden später gelang den EU-Vertretern doch eine gemeinsame Erklärung, mit der sich Europa hinter die Libanon-Friedenstruppe der Vereinten Nationen stellt.
