EU-Parlament
EP-Abgeordnete legen sich einen Verteidigungsausschuss zu
Nach einem Verteidigungskommissar bekommt die EU nun auch einen parlamentarischen Verteidigungsausschuss. Dies hat das Europaparlament am Mittwoch in Straßburg beschlossen.
Die deutsche Liberalen-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist die Vorsitzende des neu geschaffenen Verteidigungsausschusses im EP Foto: Philippe Buissin/European Union 2024/EP
Geführt wird der Ausschuss, der am 20. Januar seine Arbeit aufnehmen soll, wie erwartet von der deutschen Liberalen-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Sie wird allerdings nicht so mächtig sein wie zuvor im deutschen Bundestag. Im Gegensatz zu Deutschland hat die EU keine Armee. Brüssel hat auch keine eigenen Kompetenzen in der Verteidigungspolitik; zuständig sind die Mitgliedstaaten. Erschwerend kommt hinzu, dass das Europaparlament in der Außen- und Sicherheitspolitik nur eine Nebenrolle spielt.