Mögliche Sanktionen
Deutschland bereit für Öl-Embargo – EU-Vorschlag spätestens Mittwoch
Auf dem Weg zu einem Öl-Embargo gegen Russland galt Deutschland lange als stärkster Bremser. Nun wäre ein Importstopp verkraftbar, heißt es aus der Regierung – doch andere EU-Mitglieder seien noch nicht bereit. Mitte der Woche soll es jedoch so weit sein.
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Nach dem deutschen Ja zu einem Öl-Embargo gegen Russland nimmt die europaweite Diskussion darüber an Fahrt auf. Eine Einigung in der Europäischen Union gibt es aber noch nicht. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte am Montag, Deutschland könne ein Öl-Embargo zwar tragen. Andere Länder seien aber noch nicht so weit. Sanktionsmaßnahmen müssen innerhalb der EU in der Regel einstimmig beschlossen werden.