Portugal
Das Land steuert nach Sturz der Regierung auf Neuwahlen zu
Die portugiesische Politik erlebt eine neue Krise nach dem abrupten Sturz der Regierung des konservativen Premiers Luís Montenegro. Nach nur elf Monaten im Amt ist seine Minderheitsregierung an einem gescheiterten Vertrauensvotum zerbrochen.
Trotz Regierungskrise scheint eine gewisse Gelassenheit zu herrschen: Portugals bisheriger Regierungschef Luís Montenegro (l.) im Gespräch mit Präsident Marcelo Rebelo de Sousa im Präsidenten-Palast Belem in Lissabon Foto: AFP/Patricia de Melo Moreira
Der Auslöser war ein Unternehmensskandal innerhalb seiner Familie, der seine Glaubwürdigkeit schwer beschädigte. Nun bereitet sich das südeuropäische EU-Land, in dem etwa zehn Millionen Einwohner leben, auf Neuwahlen vor – es sind die dritten nationalen Wahlen seit 2022. Hintergrund der Krise sind zweifelhafte Geschäfte Montenegros. Er hatte im Jahr 2021, als er kein Regierungsamt bekleidete, die Beratungsfirma Spinumviva gegründet. Später übertrug er die Firmenanteile an seine Ehefrau und seine beiden Kinder. Laut portugiesischen Medien hatte diese Firma monatliche Zahlungen vom Glücksspiel- und Hotelunternehmen Solverde erhalten – und zwar auch nach Montenegros Amtsantritt als Ministerpräsident.
