Ratspräsident
Charles Michel spricht sich für EU-Beitritt der Ukraine bis 2030 aus
EU-Ratspräsident Charles Michel hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine bis zum Jahr 2030 ausgesprochen – unter der Voraussetzung, dass Kiew bestimmte Kriterien erfüllt. „Die Ukraine kann 2030 zur EU gehören, wenn beide Seiten ihre Hausaufgaben machen“, sagte Michel dem „Spiegel“ (Dienstag). Er forderte von der EU unter anderem die Beschleunigung der „Entscheidungsprozesse“. Mit der zügigen Aufnahme der Ukraine würde die EU auch „beweisen, dass sie geopolitisch handlungsfähig ist“, fuhr Michel fort.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula Von Der Leyen, und der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, im Jahr 2020 AFP
Der EU-Ratspräsident sagte jedoch, dass es für keinen der EU-Beitrittskandidaten politischen Rabatt geben werde. „Die Ukraine und die anderen Beitrittskandidaten müssen Reformen umsetzen, Korruption bekämpfen und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen“, fügte Michel hinzu. Dennoch dürfe die EU jetzt „keine Zeit mehr vertrödeln“, da etwa auf dem Westbalkan der Einfluss Russlands und Chinas immer größer werde. Neben der Ukraine sind auch die Türkei, die sechs Westbalkanstaaten und die Republik Moldau EU-Beitrittskandidaten.
