Deutschland

Bundesverwaltungsgericht kippt Compact-Verbot

Von AFP
24.Juni 2025 11:08 Uhr zur Merkliste
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ aufgehoben

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ aufgehoben Jan Woitas/dpa

Das rechtsextremistische „Compact“-Magazin darf weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hob am Dienstag das Vereinsverbot der Compact-Magazin GmbH auf, welches das Bundesinnenministerium im Juli 2024 wegen verfassungsfeindlicher Ziele ausgesprochen hatte. Das Gericht fand zwar verfassungsfeindliche Inhalte in dem Magazin – diese seien aber nicht so prägend, dass sie ein Verbot rechtfertigten. (Az. 6 A 4.24)

Bereits im August hatte ein Eilantrag der GmbH Erfolg gehabt, weshalb das Magazin weiter erschien. Viele Äußerungen ließen sich als „überspitzte, aber zulässige Kritik“ deuten, sagte der Vorsitzende Richter Ingo Kraft. Compact betreibt neben dem Magazin auch einen Videokanal.

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