Deutschland

Abgeordnete arbeiten an neuem Anlauf für AfD-Verbot

In der vergangenen Wahlperiode ist ein parteiübergreifender Antrag für ein AfD-Verbot gescheitert. Es gibt aber neue Initiativen, die bald an Fahrt aufnehmen sollen.

Die AfD-Führung, Alice Weidel (l.) und Tino Chrupalla, im deutschen Bundestag: Zumindest ein Teil der Partei gilt in Deutschland als gesichert rechtsextrem. Unserer Ansicht nach nimmt das der andere Teil in Kauf und ist damit keinen Deut besser.

Die AfD-Führung, Alice Weidel (l.) und Tino Chrupalla, im deutschen Bundestag: Zumindest ein Teil der Partei gilt in Deutschland als gesichert rechtsextrem. Unserer Ansicht nach nimmt das der andere Teil in Kauf und ist damit keinen Deut besser. Foto: AFP/John MacDougall

Während die CDU rote Linien beim Umgang mit der AfD gezogen hat, fordern Abgeordnete anderer Parteien weitergehende Schritte. Die Debatte über ein AfD-Verbot ist dabei längst nicht vom Tisch – im Gegenteil. Die Union bleibt skeptisch, doch der Koalitionspartner SPD sieht das anders.

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