Die Herbstsonne scheint über die Plaza de Mayo. Um halb vier Uhr setzt sich die Gruppe von Frauen mit weißen Kopftüchern, die sich auf dem Platz vor dem Präsidentenpalast in Buenos Aires getroffen haben, in Bewegung. Wie an jedem Donnerstag seit dem 30. April 1977 umrunden sie die kleine Pyramide in der Mitte und halten Fotos ihrer während der Militärdiktatur verschwundenen Kinder hoch.

Die „Madres de Plaza de Mayo“ sind die wohl bekannteste Menschenrechtsorganisation Argentiniens. Ihre Kopftücher wurden ein Symbol des Widerstands und des Erinnerns an die Verbrechen des Militärregimes. Zu den Madres kamen die „Abuelas“, die Großmütter, und die in den 90er-Jahren gegründeten „Hijos“*. Kürzlich demonstrierten sie zum 2.500. Mal gegen das Vergessen und gegen die Straflosigkeit der Täter. Nur wenige aus der ersten Generation leben noch. Ihr Beitrag zur Aufarbeitung des dunkelsten Kapitels in der Geschichte Argentiniens ist von unschätzbarer Bedeutung.

Seit dem Militärputsch in Argentinien sind nunmehr 50 Jahre vergangen. Am 24. März 1976 ergriff eine Junta um General Jorge Rafael Videla gewaltsam die Macht. Ein nicht geringer Teil der Argentinier begrüßte den Staatsstreich, denn das Land war im Chaos versunken, die Wirtschaft lag am Boden. Politische Morde und Bombenattentate gehörten zum Alltag. Guerillagruppen wie etwa die linksperonistischen Montoneros lieferten sich einen blutigen Kampf mit Regierung, Armee und Paramilitärs. Die rechtsextreme Todesschwadron Antikommunistische Allianz Argentiniens (Triple-A) entführte und ermordete Linke.

Der Putsch war von langer Hand vorbereitet, das Militär hatte alle wichtigen Stellen des Staates besetzt. Unmittelbar nach der Machtübernahme begann die Jagd auf Gewerkschafter, kritische Studenten und Oppositionelle sowie Journalisten und Schriftsteller wie Rodolfo Walsh und Héctor Germán Oesterheld. Die Geheimkommandos des Militärs und der Polizei kidnappten Menschen aus ihren Häusern und von ihren Arbeitsplätzen. Sie zerrten sie in ihre Autos und verschleppten sie in geheime Folterzentren, die über das ganze Land verteilt waren. Die meisten von ihnen tauchten nie mehr auf. Nach Angaben von Menschenrechtlern ließen die Generäle bis zu 30.000 Menschen ermorden. Diese wurden zu „Staatsfeinden“ erklärt. Der „schmutzige Krieg“ wurde mit der „Doktrin der nationalen Sicherheit“ gerechtfertigt – oder wie es der General Iberico Saint-Jean, Militärgouverneur der Provinz Buenos Aires, formulierte: „Erst werden wir alle Subversiven töten, dann ihre Kollaborateure, dann ihre Sympathisanten, danach die, die indifferent blieben; und zuletzt bringen wir die Ängstlichen um.“

Der in den 80ern nach Deutschland emigrierte Roberto Frankenthal, der seit vielen Jahren als Journalist die politische Entwicklung in Argentinien kritisch verfolgt und über sie berichtet, erlebte den Putsch als Jugendlicher. Aufgewachsen war er in Belgrano, einem nördlichen Vorort von Buenos Aires. „Mein Vater sagte zu mir und meinen beiden Geschwistern: Ihr könnt mit mir über alles reden, aber sprecht nicht über Politik auf der Straße“, erinnert sich Roberto. „Er war kein Linker. Aber er hatte die Zeichen der Zeit erkannt.“

In der Nähe von Robertos Schule wohnte Mitte der 70er-Jahre ein Minister der peronistischen Regierung von Präsidentin Isabel Perón, der Witwe des 1974 verstorbenen Staatschefs Juan Domingo Perón. „Jeden Morgen tauchten mehrere Autos der Polizei auf. Darin saßen Männer mit Maschinenpistolen“, sagt Roberto. „Zur Zeit des Militärputsches erfuhr man in der Schule zwar von einigen Verschwundenen. Aber von den Entführungen bekam ich allgemein nur wenig mit.“ Die Pestalozzi-Schule, auf die viele Kinder deutsch-jüdischer Immigranten gingen, war anders als die üblichen argentinischen Schulen. „Eine Insel der Glückseligen“, nennt sie Roberto heute. Viele Informationen erhielt er zu jener Zeit aus internationalen Magazinen wie Time oder Spiegel.

Die damalige US-Regierung unter dem Republikaner Gerald Ford war der Junta wohlgesonnen. Etliche argentinische Offiziere, darunter die Junta-Generäle Roberto Viola und Leopoldo Galtieri, waren in der US-amerikanischen School of the Americas ausgebildet worden. Ein Spezialfach war die „Aufstandsbekämpfung“. Der damalige US-Außenminister Henry Kissinger wies die Junta im Oktober 1976 darauf hin, dass die Säuberung gegen Linke nicht zu lange dauern sollte, weil ein Demokrat in Washington an die Macht kommen könnte, mit weniger Sympathien für das Regime.

Torjubel in Zeiten der Folter

Die Generäle versuchten, mit der Ausrichtung der Fußball-Weltmeisterschaft 1978 in Argentinien von der Repression abzulenken. Zur Inszenierung des Turniers im Dienst der Propaganda passte, dass die Gastgeber-Mannschaft Weltmeister wurde. Zumindest distanzierte sich Nationaltrainer César Luis Menotti von der Junta. Zwar konnte das Regime die Bevölkerung mit der WM zeitweilig ruhigstellen. Aber die ökonomischen Probleme nahmen zu. Der wirtschaftsliberale Kurs führte nicht zum erhofften Aufschwung. Die Inflation legte zu, die Auslandsverschuldung stieg.

Als es zu ersten größeren Protesten kam, versuchte das Regime, mit der Besetzung der seit 1833 von Großbritannien verwalteten, aber von Argentinien beanspruchten Falkland-Inseln zu punkten und von der Krise abzulenken. Roberto Frankenthal erinnert sich, wie er dem Kriegseinsatz entging, obwohl er zu jener Zeit seinen Militärdienst leisten musste. „Ich hatte Glück und wurde bei der Küstenwache eingesetzt“, sagt er. „So verbrachte ich meinen Wehrdienst in Buenos Aires.“ Die Briten eroberten die Inseln schließlich zurück. Die militärische Niederlage im Juni 1982, bei der mehr als tausend Soldaten in wenigen Wochen ihr Leben verloren, kostete Galtieri das Amt und führte schließlich zum Ende der Diktatur.

Am 30. Oktober 1983 kam es zu den ersten Parlamentswahlen nach zehn Jahren. Diese gewann Raúl Alfonsín, der Kandidat der sozialdemokratisch orientierten Unión Cívica Radicál (UCR), mit einer deutlichen Mehrheit von 51,74 Prozent. Bei seiner letzten Wahlkampfkundgebung sollen bis zu einer Million Menschen auf der Avenida 9 de Julio in Buenos Aires gewesen sein. Alfonsíns Worte, zitiert nach der Wochenzeitung Perfil: „Con la democracia no sólo se vota, sino también se come, se cura y se educa“ (Mit der Demokratie wird nicht nur gewählt, sondern mit ihr wird auch gegessen, geheilt und gebildet).

„Nunca Más“: Rückkehr zur Demokratie

Mit Alfonsíns Amtsantritt, dem 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, endete die Diktatur. Im Wahlkampf hatte der neue Präsident die umfassende Aufarbeitung der Diktaturverbrechen versprochen. Die Nationale Kommission über das Verschwindenlassen von Personen (Conadep) trug mehr als 50.000 Seiten Beweismaterial über das Ausmaß der Repression zusammen. In ihrem 1984 vorgelegten Abschlussbericht dokumentierte sie 8.963 Fälle des gewaltsamen Verschwindenlassens und stellte 340 Gefängnisse und Folterzentren fest. Insgesamt wurden mehr als 1.300 Personen genannt, die aktiv an der Repression beteiligt gewesen waren. Nach den jüngsten Erhebungen wurden 600.000 Exemplare des Conadep-Berichts unter dem Titel „Nunca Más“ verkauft. Der Bericht war grundlegend für die Anklage der Staatsanwaltschaft.

Die Abgeordnetenkammer, Unterhaus des Nationalkongresses, brachte einen Gesetzentwurf zur Aufhebung der von den Militärs erlassenen Amnestie auf den Weg, der kurz darauf von beiden Kammern angenommen wurde. Alfonsín veranlasste die Verhaftung von neun Junta-Mitgliedern. Er reagierte damit auf den öffentlichen Druck der starken argentinischen Menschenrechtsbewegung. Deren zentrale Forderung lautete: „Nunca más!“ („Nie wieder“). Bei den öffentlichen Anhörungen wurden mehr als 800 Zeugen gehört. Sie gipfelten in der Verurteilung fünf ehemaliger Junta-Mitglieder zu bis zu lebenslänglichen Haftstrafen. Vier Offiziere wurden freigesprochen.

Alfonsíns Strategie zielte darauf, die Strafverfolgung auf die Führungszirkel der Diktatur zu begrenzen. Die Prozesse sollten vor Militärgerichten stattfinden. Als sich das Oberste Militärtribunal jedoch weigerte, ein Urteil zu sprechen, wurden die Prozesse gegen die neun Mitglieder der ersten drei Juntas einem Zivilgericht übertragen. Doch die juristische Aufarbeitung der Verbrechen traf auf den Unmut und Widerstand der Streitkräfte.

Während Alfonsíns Regierungszeit (1983 bis 1989) kam es bei den Streitkräften zu Revolten, die hauptsächlich von den „Carapintadas“ initiiert wurden, einer Gruppe von Offizieren mit Tarnfarben im Gesicht um den Oberstleutnant Aldo Rico, die sich gegen die strafrechtliche Verfolgung wehrte. In diesem Zusammenhang ist vor allem der Osteraufstand von 1987 zu nennen. Die Meutereien hatten zumindest indirekt Zugeständnisse an die Militärs zur Folge: Mit dem „Ley de Punto Final“ (Schlusspunktgesetz) war im Dezember 1986 eine Frist von 60 Tagen festgesetzt worden, nach deren Ablauf keine weiteren Klagen eingereicht werden konnten; und durch das „Ley de Obediencia Debida“ (Befehlsnotstandsgesetz) im Juni 1987 blieben die meisten Täter geschützt.

Menems Politik des Schlussstrichs

Im Zuge der Wirtschaftskrise sank das Interesse an den Menschenrechtsfragen. Alfonsíns peronistischer Nachfolger Carlos Menem amnestierte 1989 und 1990 Militärs, die bereits verurteilt worden waren oder noch vor Gericht standen. Er begründete das damit, dass eine Politik des Schlussstrichs die Voraussetzung für die Konsolidierung der Demokratie und ökonomische Stabilität sei. Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet verabschiedete das argentinische Parlament zwischen 1992 und 1994 auf Drängen der Interamerikanischen Menschenrechtskommission Gesetze zur finanziellen Entschädigung ehemaliger Häftlinge und Angehöriger von Verschwundenen. Als einige frühere Schergen des Regimes im März 1995 Geständnisse ablegten, erhielt die Aufarbeitung der Diktatur neuen Auftrieb.

So schilderte etwa der Fregattenkapitän Francisco Scilingo, wie Hunderte Gefangene aus Flugzeugen über dem Rio de la Plata abgeworfen worden waren. Zudem übernahm der Stabschef des Heeres in einer historischen Rede erstmals die Verantwortung der Streitkräfte für die Verbrechen. Zum 20. Jahrestag des Militärputsches im Jahr 1996 wurde die Forderung nach Wahrheit und Gerechtigkeit neu belebt. Verschiedene Gerichte eröffneten sogenannte Wahrheitsprozesse, bei denen jedoch keine Strafen verhängt wurden.

Anwälte und Gerichte versuchten, die Lücken der Amnestiegesetze zu nutzen, um neue Strafverfahren zu eröffnen. Junta-Mitglieder wie etwa Videla mussten sich erneut vor Gericht verantworten, unter anderem wegen ihrer Beteiligung an der systematischen Entführung und Zwangsadoption der Babys. Die Kinder von inhaftierten und nach der Entbindung ermordeten Frauen wurden oft von Militärfamilien adoptiert. Ein Gericht verurteilte 2012 die Generäle Videla und Bignone wegen des vielfachen Kindesraubs und der Zwangsadoptionen. Videla, bereits 1985 (1990 von dem damaligen Präsidenten Carlos Menem begnadigt) und 2010 wegen der Menschenrechtsverbrechen zu lebenslanger Haft verurteilt, starb 2013 im Gefängnis.

Ära Kirchner: Gelebte Erinnerungskultur

Mit dem Amtsantritt von Präsident Nestor Kirchner im August 2003 hatte die Aufarbeitung eine neue Dynamik gewonnen. Der Linksperonist trat für eine Revision der Amnestiegesetze ein. Ein Gericht hatte deren Verfassungswidrigkeit bereits im März 2001 erklärt. Das Parlament annullierte zudem das Schlusspunkt- und das Befehlsnotstandsgesetz, das Oberste Gericht bestätigte im Juni 2005 deren Verfassungswidrigkeit. Ende 2005 befanden sich 180 Militär- und Polizeiangehörige in Haft, gegen 400 weitere Personen wurde ermittelt. Nach jahrelangem Stillstand in der juristischen Aufarbeitung war diese ab 2010 wieder ins Rollen gekommen. Laut argentinischen Medien, unter anderem der Tageszeitung página/12, wurden von 1985 bis September 2022 insgesamt 1.124 Militärangehörige verurteilt.

Unter Kirchner, der während seiner Studienzeit den Montoneros nahestand, und seiner Witwe und Nachfolgerin Cristina Fernández de Kirchner, wurde die Vergangenheitsbewältigung regelrecht institutionalisiert. So wurden Gedenkstätten errichtet, wie zum Beispiel der „Parque le Mamoria“ am Rio de la Plata. Aus der einstigen Marine-Mechaniker-Schule (ESMA) im Viertel Nuñez von Buenos Aires, einem berüchtigten Geheimgefängnis und Folterzentrum, wurde eine Gedenkstätte und ein Museum – und Unesco-Welterbe. Der derzeitige Präsident, der Ultrarechte Javier Milei, stellt hingegen den Menschenrechtskonsens in Frage und zieht die Zahl der 30.000 „Verschwundenen“ in Zweifel. Das Negieren der Opferzahlen (Negationismus) war bereits in der Regierungszeit des Konservativen Mauricio Macri (2015-2019) verstärkt aufgekommen.

Es zielt darauf ab, die Verbrechen des damaligen Regimes als Verfehlung Einzelner und nicht als Staatsterrorismus zu deuten. Eine Verfechterin des Negationismus ist unter anderem Mileis Vizepräsidentin Victoria Villarruel, die aus einer Familie von Militärs stammt und Tochter eines Obersts ist, der in den 70er-Jahren an der ersten großen Aktion im „schmutzigen Krieg“ mitgewirkt hatte. Sie relativiert nicht nur die Verbrechen der Militärs, indem sie auf die Bombenattentate der linken Guerillagruppen hinweist, sondern hat für deren Opfer Entschädigungen gefordert, wie sie für die Gegenseite längst üblich sind.

Zwar sei die Erinnerungskultur unter den Kirchners durchaus vereinnahmt worden, so Roberto Frankenthal. „Aber Néstor Kirchner hielt Wort und setzte seine Versprechen zur Aufarbeitung der Vergangenheit um.“ Selbst wenn die argentinische Zivilgesellschaft mittlerweile an Stärke verloren hat, zeige sie nach wie vor eine deutliche Präsenz – obwohl die jetzige Regierung unter Präsident Milei jegliche Unterstützung des Staates zur Aufarbeitung der Vergangenheit eingestellt habe. Auch wurden einige Gedenkstätten und Büros geschlossen.

Für den 24. März erwartet Frankenthal trotzdem eine große Demonstration. „Für viele junge Menschen in Argentinien liegt selbst der wirtschaftliche Zusammenbruch des Landes im Dezember 2001 weit in der Vergangenheit“, weiß Roberto, „ganz zu schweigen von der Militärdiktatur.“ Doch zugleich gebe es eine neue Generation und sogar die „Nietes“, die Enkel, Nichten und Neffen der Verschwundenen. Sie kämpfen gegen den Negationismus und für die Erinnerung. Sie werden das fortsetzen, was die Madres begonnen hatten.

* „Hijos e hijas por la identidad y la justicia contra el olvido y el silencio“ (Söhne und Töchter für Identität und Gerechtigkeit gegen das Vergessen und Schweigen) heißt eine Organisation von Kindern von Verschwundenen, die zur Adoption an Militärangehörige freigegeben wurden.