Opposition schafft absolute Mehrheit

Mit einem triumphalen Wahlergebnis kehrt die Opposition in Thailand an die Macht zurück. Die Pheu Thai-Partei gewann überraschend deutlich eine absolute Mehrheit im 500-Sitze-Parlament. Damit bekommt das Land des Lächelns erstmals eine Frau als Regierungschefin: Yingluck Shinawatra (44), die noch nie ein politisches Amt bekleidet hat. Sie ist die jüngere Schwester des 2006 vom Militär gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Er lenkt die Geschicke der Partei aus dem Exil. Regierungschef Abhisit Vejjajiva gratulierte Yingluck zum Sieg.

Thailands künftige Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra (44) will trotz ihrer absoluten Mehrheit im Parlament mit vier Koalitionspartnern regieren. Das gab ihre Pheu-Thai-Partei am Montag bekannt. Bei der Wahl am Sonntag hatte Yingluck 265 der 500 Sitze im Parlament gewonnen. Es ist das erste Mal, dass in Thailand eine Frau an die Regierungsspitze rückt.
Die designierte Ministerpräsidentin wies Spekulationen über eine bevorstehende Amnestie zurück. Politische Gegner hatten im Wahlkampf gemutmaßt, ihre Partei habe es nur darauf abgesehen, Yinglucks Bruder, den 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra (61), aus dem Exil zurückzuholen. (dpa)

Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen hatte die Pheu Thai-Partei mindestens 260 Sitze sicher. Sie wollte dennoch eine Koalition mit der kleineren Chatthaipattana-Partei eingehen.

In der Zentrale der Pheu Thai-Partei brach ohrenbetäubender Jubel aus, als die ersten Prognosen veröffentlicht wurden. Als Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra (44), die jüngere Schwester des im Exil lebenden Ex-Regierungschefs, das Gebäude betrat, skandierten Hunderte „Yingluck – Nummer Eins“.

Anführerin ohne Erfahrung

Yingluck war erst vor wenigen Monaten ohne jegliche politische Erfahrung in das Rennen eingestiegen. Sie hat eine erfolgreiche Karriere im Firmenimperium der Familie hinter sich. Im Wahlkampf gab sie sich keine Blöße und machte die Versöhnung des zerstrittenen Volkes zu ihrem wichtigsten Thema.

Thailand ist seit sechs Jahren in einer schweren politischen Krise. Erst gingen Thaksin-Gegner auf die Straße, die ihm Korruption vorwarfen, dann stürzte das Militär 2006 den Regierungschef. Als das Volk ein Jahr später erneut eine Thaksin-freundliche Regierung wählte, gingen seine Gegner abermals auf die Straße, blockierten den Regierungssitz und besetzten den Flughafen, bis ein Gericht die Regierungspartei unter fadenscheinigen Gründen auflöste.

Einbußen für Regierungspartei

Weil sich dadurch die Gewichte im Parlament verschoben, kam Abhisit an die Macht. Seine Partei hat seit fast 20 Jahren keine Wahl mehr gewonnen. Auch er regierte nur wenige Monate ungestört: Im Frühjahr 2010 versuchten Thaksin-Anhänger seine Regierung zu stürzen. Sie besetzten wochenlang ein Geschäftsviertel in Bangkok. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften kamen 92 Menschen ums Leben. Die Armee beendete den Protest schließlich mit Panzern.

Die Regierungspartei von Abhisit Vejjajiva (46) kommt den Prognosen zufolge auf 132 bis 152 Sitze. Sie hatte im Vorfeld vor weiteren Unruhen gewarnt, sollte die Opposition die Wahl gewinnen.

Schwierige politische Lage

Die neue Regierung muss tiefe Gräben in der Gesellschaft überwinden, die sich nach Jahren mit Straßenprotesten, einem Militärputsch und wachsender Gewalt aufgetan haben.

Die Wahlbeteiligung am Sonntag war offenbar höher als bei den letzten Wahlen im Dezember 2007, als 74 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten.