OSZE: Pressefreiheit eingeschränkt

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat eine weltweite Einschränkung der Pressefreiheit als Folge der Anschläge vom 11. September 2001 kritisiert. „Der Versuch, die Medienfreiheit zu beschneiden, war global – kein Land war gegen diese Bedrohung immun“, sagte die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatovic, der österreichischen Nachrichtenagentur APA am Mittwoch.

" class="infobox_img" />Die OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit, Dunja Mijatovic.

Bestimmte Regierungen hätten nach dem 11. September nicht gezögert, Medien und Journalisten zu zwingen, ihre Quellen preiszugeben, kritisierte die Diplomatin. Büros und Computer seien durchsucht worden. Zugleich seien in allen Ländern Anti-Terror-Gesetze beschlossen worden, welche die Unabhängigkeit und Sicherheit von Journalisten als wichtiger Pfeiler der Zivilgesellschaft negativ beeinflussten, so Mijatovic. „Die Gesetze wurden über Nacht beschlossen, nicht mit der Zivilgesellschaft diskutiert und somit ohne öffentliche Konsultationen verabschiedet.“

Zwar sei es absolut klar, dass Terrorismus bekämpft werden müsse. Doch dürfe der Kampf gegen den Terror nie zur Einschränkung der Informationsfreiheit benutzt werden. Es habe aber zahlreiche Fälle gegeben, in denen Schritte von Regierungen eher mit der Beschränkung der Redefreiheit zu tun hatten als mit Terrorismusbekämpfung, kritisierte Mijatovic.

Auch zehn Jahre nach den Anschlägen hat sich die Situation nach Ansicht der OSZE-Expertin nicht verändert. Das Thema Medienfreiheit im Spannungsfeld von Sicherheitspolitik müsse stärker öffentlich diskutiert werden, forderte Mijatovic.