In den Reihen der Arabischen Liga ist erstmals die Forderung nach einem Einsatz ausländischer Streitkräfte in Syrien laut geworden. Der Emir von Katar, Scheich Hamad bin Chalifa al-Thani, sagte wenige Tage vor dem Ende der Beobachtermission der Liga am Wochenende im US-Sender CBS News, die arabischen Staaten sollten Soldaten einsetzen, um das Blutvergießen zu beenden. Katar leitet in der Liga den für die Syrien-Krise zuständigen Ausschuss.
Die Beobachtermission ist noch bis zum kommenden Donnerstag (19. Januar) im Land. Ihr Ziel, die Gewalt zu beenden, erreichte die Liga damit nicht. Vielmehr gingen die Angriffe auf die Opposition unvermindert weiter.
Noch nicht mehrheitsfähig
Die Forderung nach einem arabischen Militäreinsatz dürfte dennoch keine Mehrheit finden. Schon die Einigung auf Sanktionen gegen das Regime von Baschar al-Assad wurde erst nach wochenlangen Diskussionen erreicht. Eine militärische Intervention in einem arabischen Land würde zudem eine neue Entwicklung für die Organisation darstellen, deren Ziele die engere politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit sowie die Schlichtung innerarabischer Streitfälle sind.
Die Deserteure aus der syrischen Armee wollen indes einen Militärrat gründen, wie der arabische Fernsehsender Al-Arabija unter Berufung auf einen Oppositionspolitiker berichtete. Der soll die Angriffe der sogenannten Freien Syrischen Armee auf das Regime koordinieren. Das Gremium solle von General Mustafa Ahmed al-Scheich angeführt werden, der sich derzeit in der Türkei aufhalte. Der Armee der Deserteure gehören nach Angaben von Aktivisten rund 40 000 fahnenflüchtige Soldaten an.
Heftige Angriffe
Regimetruppen griffen nach Angaben von Oppositionellen derweil die Ortschaft Al-Sabadani nahe der Grenze zum Libanon an. Auch in der Protesthochburg Homs wurde erneut Blut vergossen. Mehrere Menschen wurden getötet. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete über einen Bombenanschlag von «bewaffneten Terroristen» auf einen mit Benzinm beladenen Zug in der Provinz Idlib nahe der türkischen Grenze.
Die Regierung verkündete zugleich über die Agentur Sana eine Amnestie für Straftaten im Zusammenhang mit den seit März andauernden Massenprotesten gegen Assad. Voraussetzung ist demnach allerdings, dass sich die Betroffenen den Behörden stellen. Seit Beginn des Aufstands gegen das Regime sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mindestens 5000 Menschen getötet worden.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte Assad zu einem Ende der Gewalt auf. Bei einer Demokratiekonferenz in der libanesischen Hauptstadt Beirut sagte er am Sonntag, der Weg der Unterdrückung des eigenen Volkes führe in eine Sackgasse.
De Maart

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