Israel verhandelt – und greift Gazastreifen an

Ashton teilte am Dienstag vor ihrem dreitägigen Nahost-Besuch mit, es sei „ermutigend“, dass Unterhändler beider Seiten überhaupt wieder direkt miteinander sprächen. Vertreter Israels und der Palästinenser hatten sich zuletzt mehrmals zu direkten Gesprächen in der jordanischen Hauptstadt Amman getroffen. Sie wollen klären, ob eine Wiederaufnahme offizieller Friedensverhandlungen möglich ist.

Am Donnerstag endet eine vom Nahost-Quartett aus USA, Russland, Vereinten Nationen und Europäischer Union im September in New York gesetzte Frist. Bis dahin sollten beide Seiten ihre Vorschläge für den künftigen Grenzverlauf und für Sicherheitsregelungen vorlegen. Die Palästinenser haben das getan. Es ist unklar, ob die Israelis auch einen entsprechenden Vorschlag vorgelegt haben.

Gespräche nur unter Bedingungen

Die Palästinenser haben bekräftigt, sie wollten die Gespräche nur dann fortsetzen, wenn Israel einem neuen Ausbaustopp in den Siedlungen in den Palästinensergebieten zustimme. Die EU-Außenminister hatten sich am Montag besorgt über den Siedlungsausbau geäußert.

Die Lage scheint indes wieder zu eskalieren. Israelische Kampfflugzeuge haben in der Nacht zum Dienstag mehrere Ziele im Gazastreifen angegriffen. Die Luftschläge folgten auf Angriffe militanter Palästinenser mit sechs Raketen und Mörsergranaten auf Israel im Verlauf der vergangenen Woche. Ein israelischer Armeesprecher teilte in Tel Aviv mit, es seien im Gazastreifen eine Waffenfabrik sowie drei Schmugglertunnel beschossen worden. Es gab zunächst keine Berichte zu möglichen Opfern.