China macht nicht mit

Auf Anweisung der Regierung untersagte die chinesische Luftfahrtbehörde (CAAC) am Montag den chinesischen Airlines, die neuen Gebühren zu zahlen. Die seit 1. Januar geltenden Vorschriften für die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel „widersprechen den betreffenden Grundsätzen des UN-Rahmenabkommens für den Klimawandel und internationalen Luftfahrtvorschriften“, hieß es in der Erklärung.

Die Europäische Union hofft nach Angaben des EU-Delegationschefs in Peking, Markus Ederer, den Konflikt durch Verhandlungen lösen zu können. Er sah keine unmittelbaren Auswirkungen des Boykotts, da erst 2013 abgerechnet werden soll, wenn die Fluglinien ihren Ausstoß an klimaschädlichen Gasen melden müssen. Mehr als 80 Prozent der Verschmutzungsrechte erhalten die Fluglinien ohnehin kostenlos, während sie für die restlichen Lizenzen zahlen müssen.

Nur etwa zwei Euro

Vor Journalisten in Peking warb Ederer für die Klimaabgabe, die einen Flug von Peking nach Brüssel nach Abzug der gewährten Rechte nur um 17,5 Yuan, umgerechnet gut zwei Euro, teuer mache. „Ich überlasse es jedem, zu überlegen, ob das zu teuer ist, um das Weltklima zu retten.“

Die Luftfahrtindustrie will den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen in den kommenden 40 Jahren halbieren. Bis 2050 sollen die Emissionen von Kohlendioxid auf die Hälfte des Niveaus von 2005 reduziert werden. Der Verpflichtung zufolge sollen die Emissionen pro Jahr um 1,5 Prozent sinken. Eine Senkung der Abgase heißt auch, dass Flugtickets teuerer werden.Die USA und Kanada sowie die Fluggesellschaften bekämpfen die Steuer. Die USA reichten sogar Klage bei Gericht gegen die Abgabe ein.

In der IATA sind 230 Fluggesellschaften zusammengeschlossen. Die EU plant, die Fluggesellschaften bis 2012 in den Emissionshandel einzubinden. Erfasst werden alle Flüge, die in der EU starten oder enden. Folgen sie den Vorgaben zur Senkung des CO2-Ausstoßes nicht, werden sie zu einer Klimaschutzabgabe gezwungen.