China beharrt auf Dialog mit Syrien

Auf einer Pressekonferenz anlässlich der Jahrestagung des Volkskongresses am Dienstag in Peking sagte Außenminister Yang Jiechi, China stehe in engem Kontakt mit den USA. Er verwies auf die jüngste chinesische Erklärung zu Syrien, wonach China mit dem früheren Botschafter in Damaskus, Li Huaxin, einen Sondergesandten nach Syrien geschickt hat.

Der Botschafter wird an diesem Dienstag und Mittwoch mit dem Regime von Präsident Baschar al-Assad sprechen. Vor seiner Abreise sagte Li Huaxin nach Angaben der Staatsmedien, aus chinesischer Sicht müsse ein Ende der Gewalt absoluten Vorrang haben. China respektiere sowohl die Souveränität Syriens als auch den unabhängigen Willen des syrischen Volkes. „Wir sind immer gegen eine bewaffnete Einmischung oder das Durchdrücken eines ‚Regimewechsels‘ in Syrien.“

Angesichts der Verschlechterung der Situation in Syrien sollten die Vereinten Nationen eine unabhängige Untersuchung der humanitären Bedürfnisse machen und Hilfsgüter liefern. China unterstütze auch die Bemühungen des von den Vereinten Nationen und der Arabischen Liga gemeinsam eingesetzten Vermittlers, Kofi Annan, der am Samstag nach Damaskus reisen will.