Yves Mersch muss noch warten

Die dafür zuständigen Abgeordneten im Ausschuss für Wirtschaft und Währung hätten beschlossen, die Anhörung von Mersch weiter zu verschieben, „weil die Antwort des Rates unbefriedigend ist“, erklärte der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold, der zu diesen entscheidenden Koordinatoren gehört, am Donnerstag.

Das Parlament fordert von den Regierungen seit langem die Zusage, Frauen für hochrangige Posten stärker zu berücksichtigen. Anlässlich der Ernennung von Mersch brachten die Abgeordneten das Thema wieder aufs Tapet und erhöhten ihren Druck dadurch, dass sie die für Anfang des Monats geplante Anhörung kurzfristig strichen. Ein inzwischen vorliegender Brief des ständigen Präsidenten des Rats der Mitgliedstaaten geht den Abgeordneten nicht weit genug: Er werde die Mitglieder des Europäischen Rats darauf aufmerksam machen, dass die Suche nach qualifizierten Kandidatinnen bei der künftigen Besetzung solcher Posten wünschenswert sei, schrieb Herman van Rompuy an das Parlament.

Knappe Antwort verärgert

Das knappe Antwortschreiben hat auch Luxemburgs Premierminister und Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker verärgert. Er habe Herman van Rompuy gesagt, der Angelegenheit ernst zu nehmen, sagte Juncker am Donnerstag am Rande eines offiziellen Besuchs in Russland. Er habe sich der Angelegenheit selbst angenommen, sagte er und kündigte ein diesbezügliches Gespräch mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident van Rompuy an. Gesprochen habe er bereits mit dem EP-Präsidenten Martin Schultz.

Das Europa-Parlament kann die Ernennung von Yves Mersch nicht durchkreuzen, hat aber das Recht auf eine Anhörung, ohne die die Nominierung des Kandidaten nicht vollzogen werden kann. Die Finanzminister der Euro-Zone haben Mersch im Juli für den Direktoriumsposten nominiert. Auch der EZB-Rat hat bereits grünes Licht für den Luxemburger gegeben. Mersch soll den seit Ende Mai vakanten Posten des Spaniers Jose Manuel Gonzalez-Paramo im sechsköpfigen Führungsgremium der Zentralbank einnehmen.