Schulz: Den Briten die Türen offen lassen

(AFP/Stephane de Sakutin)

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EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat sich dafür ausgesprochen, den Briten im Zweifelsfall einen Rückzieher von ihrer Brexit-Entscheidung zu ermöglichen.

Wenn das Vereinigte Königreich zu anderen Erkenntnissen komme oder die Menschen noch einmal nachdenken wollten, sollte «das ganz sicher unterstützt werden», sagte der Politiker am Dienstag kurz vor dem Start des EU-Gipfels in Brüssel.

Schulz machte allerdings auch klar, dass deswegen nicht der Start der Austrittsverhandlungen hinausgezögert werden dürfe. Unter anderem wegen der langfristigen Finanzplanung der EU sei keine Zeit zu verlieren. «Was ist mit der Forschungsfinanzierung? Was ist mit der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit? Das sind ganz praktische Fragen, die (…) jetzt angepackt werden müssen», sagte Schulz.

Austritts-Antrag könnte im September kommen

Der britische EU-Austritt könnte nach Einschätzung von Schulz im September von London beantragt werden. «Der September könnte der Augenblick sein, den Artikel 50 auszulösen», sagte der EU-Parlamentspräsident am Dienstag in Brüssel vor Beginn des EU-Gipfels.

Der Artikel 50 der europäischen Verträge legt das Austrittsverfahren für ein Mitgliedsland fest. Demnach muss London einen Antrag in Brüssel stellen, um das Verfahren in Gang zu setzen.

«Wir können nicht zu lange warten», sagte Schulz. «Unsicherheit ist das größte Problem.» Er verwies darauf, dass Großbritannien die Bestnote AAA bei einigen Ratingagenturen verloren hat. Diese bewerten die Kreditwürdigkeit von Schuldnern, auch von Staaten.