Obama macht Appell zum Erhalt der Demokratie

Nach der Wahl von Donald Trump will der scheidende US-Präsident Barack Obama bei seinem letzten Staatsbesuch in Europa ein Zeichen setzen. Obama werde an der Wiege der Demokratie in Athen eine Grundsatzrede halten und zum Erhalt demokratischer Errungenschaften aufrufen, kündigte das Weiße Haus am Freitag in Washington an.

Nur eine Rede

Der Auftritt vor historischer Kulisse der Akropolis wird die einzige Rede Obamas während seines einwöchigen Trips nach Griechenland, Deutschland und Peru bleiben. In Berlin ist am 17. November eine gemeinsame Pressekonferenz im Anschluss an ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant. Am Folgetag trifft sich Obama dann zunächst mit Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande, Großbritanniens Premierministerin Theresa May und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi im Kanzleramt, bevor er Berlin in Richtung Peru verlässt.

Mit Merkel verbinde Barack Obama die vielleicht beste Arbeitsbeziehung der vergangenen acht Jahre, sagte Obamas Berater Ben Rhodes am Freitag. Der Staatsbesuch in Berlin solle dies zum Abschluss der Präsidentschaft unterstreichen. Der Präsident wolle mit Merkel und den anderen europäischen Staatsleuten über die Bewältigung des Syrien-Konflikts, Terrorbekämpfung, die Ukraine und Flüchtlinge reden.

Thema Iran

Eigenen Raum könnte das Thema Iran einnehmen. Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, den nach zähen Verhandlungen zwischen den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands mit dem Iran festgezurrten Atomdeal aufkündigen oder ändern zu wollen. «Ebenso wie beim Klimaabkommen von Paris handelt es sich hier um ein internationales Abkommen», sagte Rhodes. Die USA seien nicht der einzige Vertragspartner.

Obama trifft am kommenden Samstag in Lima (Peru) auch Chinas Präsidenten Xi Jinping. China ist ebenfalls am Atomdeal mit dem Iran beteiligt. Trump hat eine sehr harte Gangart gegenüber der zweitgrößten Volkswirtschaft der Erde angekündigt, einige Kommentatoren werteten die Aussagen des künftigen Präsidenten als Ankündigung eines Handelskrieges. Obama wird anschließend am Gipfel der Länder der Asia-Pacific-Region (APEC) teilnehmen.

Reist ohne Familie

Obama reist ohne seine Familie. Wo er wohnen wird, wurde bisher nicht bekannt. Das Nobelhotel Adlon am Brandenburger Tor liegt innerhalb der Sicherheitszone und käme als Quartier in Frage. Es gibt zudem Hinweise, dass die Brandenburger Polizei größere Sicherheitsmaßnahmen am Gästehaus der Bundesregierung nördlich von Berlin plant. 2013 wohnte Obama im Hotel Ritz Carlton am Potsdamer Platz.