Schwache Beteiligung zur Mittagszeit

Schwache Beteiligung zur Mittagszeit
(dpa/Etienne Laurent)

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Jeder sechste von 43 Millionen Wählern ist zur Mittagszeit in Frankreich zur Wahl gegangen. Die Wahlbeteiligung liegt um drei Prozent unter der des vergangenen Sonntags.

Die Wahlen in Frankreich sind Kreistagswahlen, mit hin erweiterte Kommunalwahlen. Sie haben dennoch den Charakter von Halbzeitwahlen auf nationaler Ebene. Der erste Wahlgang hatte am vergangenen Sonntag stattgefunden. Aus ihm war die bürgerliche Bewegung UMP, die sich mit den Zentristen UDI zusammengetan hatten mit 30 Prozent als führende Partei hervorgegangen. Der rechtpopulistische Front National lag mit 25 Prozent auf dem zweiten Platz, die Sozialisten auf dem dritten Platz.

Für diese Wahlen waren die Wahlkreise verändert worden. Der Wahlmodus sieht vor, dass der Erstplazierte des ersten Wahlgangs für den zweiten Urnengang qualifiziert ist wie auch diejenigen, die 25 Prozent der Stimmen der Wahlberechtigten erhalten. Eine hohe Barriere, die vor allem gegen die Kandidaten des FN errichtet worden war. Tatsächlich litt am meisten sdie Sozialistische Partei darunter. In über 300 Wahlkreisen entscheiden die Wähler am heutigen zweiten Wahltag in einer sogenannten „Tripartite“, das heißtzwischen drei Kandidaten Paaren.

Drei-Parteien-System

In Frankreich hat sich, das zeigte der erste Wahltag, ein Drei- Parteien-System eingerichtet. In den Umfragen sagen die Franzosen, dass sie es mit den Bürgerlichen ohne Erfolg versucht hätten, dass sie ohne Erfolg mit den Sozialisten versucht hätten und nun halt Front National wählen würden. Im Südwesten Frankreich hat der FN bereits eine Bastion, wie im Norden. Die Rechtspopulisten haben sich aber auch in der Normandie, in der Bretagne und vor allem in Lothringen eingenistet.

Im Mosel Département sind sie in 24 von 27 Wahlkreisen im zweiten Wahlgang vertreten. FN Präsidentin Marine le Pen ist vorsichtig mit ihren Aussagen. Alleine bereits im zweiten Wahlgang vertreten zu sein, ist an sich ein Erfolg. Die Frage ist, ob eine Hemmschwelle, die bisher der FN im zweiten Wahlgang wenig Erfolg beschert hatte, nun fällt. Dann wären etwa 100 oder mehr Mandate möglich. Politische Beobachter in Frankreich geben dem FN sogar die Chance auf ein Präsidenten-Mandat in einem Département.

FN hat an der Mosel die Nase vorn

Marine Le Pen hat eine klare Strategie. Sie will ihre Bewegung in der Kommunalpolitik verankern und dort zeigen, dass FN eine Stadt regieren kann. Danach soll das Département kommen und im Herbst die Verankerung in den Regionen. Marine le Pen versucht eine Banalisierung ihrer Ideen, die immerhin auch ein Ausscheiden aus dem Euro beinhalten. Sie selbst hat bereits angekündigt, dass sie zur Präsidentenwahl 2017 antreten wird.

In Lothringen hat der FN am ersten Wahltag mit 30 Prozent der abgegebenen Stimmen als führende politische Kraft abgeschlossen. In dem Luxemburg benachbarten Mosel-Département ist FN in 24 von 27 Wahlkreisen vertreten. Die Wahlbeteiligung im Mosel Département lag zur Mittagszeit über dem nationalen Durchschnitt. Sie lag bei 17.76 Prozent.

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