Obama beruft Sondersitzung ein

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(AFP)

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Nach dem mutmasslichen Giftgaseinsatz durch Assads Regime wollen die USA handeln. US-Präsident Obama hat ein ausserordentliches Treffen einberufen.

Nach Berichten über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien hat sich US-Präsident Barack Obama mit seinen führenden Sicherheitsberatern getroffen, um über eine Reaktion auf die Vorwürfe zu beraten. Der Präsident habe die Geheimdienste beauftragt, „Fakten und Beweise“ zusammenzutragen, um sich ein Bild der Ereignisse zu machen, sagte ein Mitarbeiter des Weißen Hauses in Washington am Samstag. Die Regierung habe eine Reihe von Optionen und sie werde entsprechend der „nationalen Interessen“ handeln.

Obama hatte sich in einem Interview am Freitag zurückhaltend zu den angeblichen Chemiewaffenangriffen geäußert und vor den Unwägbarkeiten einer militärischen Intervention in dem Land gewarnt. Bisher gibt es weder eine unabhängige Bestätigung, dass ein solcher Angriff stattfand, noch ob tatsächlich die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich sind. Obama wies auch darauf hin, dass ein Alleingang ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats womöglich ein Verstoß gegen das Völkerrecht ist.

„Truppen positionieren“

Allerdings deutete sein Verteidigungsminister Chuck Hagel eine Verstärkung der Truppen nahe Syrien an. „Das Verteidigungsministerium hat die Verantwortung, dem Präsidenten Optionen für alle Eventualitäten bereitzustellen“, sagte Hagel. „Und dies erfordert, unsere Truppen zu positionieren (…), um verschiedene Optionen auszuführen, was immer der Präsident entscheidet.“ Aus Militärkreisen verlautete, ein US-Zerstörer solle vorerst im östlichen Mittelmeer bleiben und nicht wie geplant nach Hause zurückkehren.

Nach Angaben der syrischen Opposition waren am Mittwoch bei mehreren Chemiewaffenangriffen nahe Damaskus mehr als 1300 Menschen getötet worden. Der Westen fordert, den UN-Inspekteuren in Syrien Zugang zu den betroffenen Orten zu geben, doch verhinderte Russland eine entsprechende UN-Resolution.