Hinweise auf Kriegsverbrechen durch Assad

Experten der Vereinten Nationen haben Hinweise auf eine mögliche Verantwortung von Syriens Staatschef Baschar al-Assad für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es gebe „massive Beweise“ für diese Art von Verbrechen im Syrien-Konflikt, sagte UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay in Genf. Die Beweise deuteten darauf hin, dass die Verantwortung dafür bis in die höchsten Ebenen des syrischen Staates reiche – einschließlich des Staatschefs.

Pillay berief sich auf Feststellungen einer Untersuchungskommission, die sich im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates mit der Lage in Syrien befasst. Die Kommission war am 22. August 2011 durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates eingesetzt worden. In ihrem letzten Bericht vom 11. September hatte sie der Regierung in Damaskus bereits Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Den Aufständischen warf die Kommission dabei gleichfalls Kriegsverbrechen vor. Bisher wurden aber niemals Namen mutmaßlicher Verantwortlicher genannt und damit auch nicht der Assads.

2000 Interviews

Die UN-Beauftragten haben nicht selbst in Syrien ermitteln können. Ihre Erkenntnisse beruhen auf 2000 Interviews in der Region und auf telefonischen oder Video-Befragungen. Die Kommission hat eine lange Liste mit mutmaßlichen Verantwortlichen zusammengestellt.

Diese bleibe aber „unter Verschluss, bis ich aufgefordert werde, sie einer glaubhaften Ermittlung zuzuführen“, sagte Pillay am Montag. Dies könne auf nationaler oder internationaler Ebene der Fall sein. Pillay plädierte aber erneut dafür, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit der juristischen Aufarbeitung von Verbrechen im syrischen Bürgerkrieg zu betrauen.

Derweil haben die mit der Zerstörung der syrischen Chemiewaffen beauftragten internationalen Experten den schwierigsten Teil ihrer Mission nach eigener Einschätzung noch vor sich. „Trotz der bedeutenden Fortschritte, die in sehr kurzer Zeit erzielt wurden, liegt die komplexeste und schwierigste Arbeit noch vor uns“, sagte die UN-Sonderkoordinatorin für die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen, Sigrid Kaag, bei einer Konferenz der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag.