Frontex: Stresstest bei Grenzen einiger europäischer Länder

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex will im Herbst europäische Grenzen einem Stresstest unterziehen. „Wir wollen schauen, wie Mitgliedsstaaten darauf vorbereitet sind, mit einem Krisenfall an der EU-Außengrenze umzugehen“, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri der „Welt am Sonntag“.

Die Schwachstellenanalyse soll demnach im Oktober an den Grenzen einiger EU-Mitgliedsstaaten vorgenommen werden – darunter Deutschland und Griechenland. Die konkreten Szenarien würden noch bestimmt. Vorbild für die Überprüfung der Grenzen sind dem Bericht zufolge jene Banken-Stresstests, die die Europäische Zentralbank (EZB) seit der Finanzkrise vornimmt. Bei der Frontex-Schwachstellenanalyse könnten verschiedene Szenarien an den See-, Land- und Luftgrenzen durchgespielt werden.

Neue Frontex-Verordnung

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte der Zeitung die geplante Analyse. Die Schwachstellenanalyse ist laut „Welt am Sonntag“ Teil einer neuen Frontex-Verordnung, die in wenigen Wochen in Kraft treten soll. Sie sehe zudem vor, dass die EU-Staaten künftig 1500 Beamte bereitstellen müssen, die innerhalb weniger Tage durch Frontex eingesetzt werden können. Frontex-Chef Leggeri setzt sich neben einem besseren Grenzschutz dafür ein, mehr legale Wege nach Europa zu schaffen, um damit den Druck auf die Außengrenze zu reduzieren. Aktuell kommen die meisten Migranten über den Seeweg nach Europa.

Wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) auf Anfrage der „WamS“ mitteilte, wurden in diesem Jahr in Griechenland bislang rund 162.000 und in Italien 105.000 Migranten gezählt. Die Zahl der Flüchtlinge in der Ägäis ist nach dem Schließen der Balkanroute und dem Start des EU-Türkei-Abkommens allerdings deutlich zurückgegangen. Der IOM beobachtet dabei verstärkt, dass Migranten aus Ägypten kommen. Die Zahl im ersten Halbjahr 2016 verdoppelte sich bereits im Vergleich zur Gesamtzahl 2015.

Frontex ist für den Schutz der EU-Außengrenzen zuständig und unterstützt die EU-Staaten bei dieser Aufgabe. Zu diesem Zweck dirigiert die Agentur mit Sitz in Warschau nationale Einsatzkräfte bei der Überwachung der Außengrenzen, etwa um die illegale Einwanderung über die Mittelmeerländer Italien, Malta, Spanien und Griechenland zu verhindern. Bei Grenzschutz-Missionen ist Frontex auf die EU-Saaten angewiesen, die Grenzschützer sowie Material wie Hubschrauber und Schiffe bereitstellen.