Legte sich der Minister mit der Polizei an?

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LUXEMBURG - Hat Beschäftigungsminister Nicolas Schmit in einer privaten Angelegenheit Druck auf eine Polizeibeamtin ausgeübt? Schmit verneint.

Ein Presseartikel brachte es an die Öffentlichkeit, ein Abgeordneter schob es auf die politische Bühne. Beschäftigungsminister Nicolas Schmit (LSAP) soll sich gegenüber einer Polizeibeamtin im Ton vergriffen haben. Ursprung der Affäre ist eine Spritztour des Minister-Sohnes in Begleitung mehrerer Freunde. Sie sollen dabei eine Polizeipatrouille aufgefallen sein, die sie dann auch kontrolliere. Während der Kontrolle soll der Sohn des Regierungsmitglieds sich beleidigend gegenüber den diensttuenden Beamten geäußert haben. Das brachte ihm eine Vorladung bei der Polizei ein.

Nicolas Schmit will keinerlei Druck auf die Beamten ausgeübt haben

Nicolas Schmit begleitete den Sohn auf das Kommissariat. Dort soll Schmit Drohungen gegen den Polizeikorps geäußert haben, um damit Druck auf die diensttuende Beamtin auszuüben. Er werde sich wohl in Zukunft überlegen, wie er sich bei Fragen über die Personalaufstockung bei der Polizei verhalten werde, soll er gesagt haben. Dazu bestehe auch ein interner Polizeibericht.

Normale Anhörung

Das alles bestreitet Nicolas Schmit in einem Schreiben, das er am Dienstagmittag über seinen Rechtsanwalt den Medien zustellte. Die Anhörung bei der Polizei sei unter normalen Bedingunen erfolgt, heißt es da. Nach der Anhörung habe sein gerade 18jähriger Sohn auf eine Klage gegen die Polizei verzichtet. Auf seinen Rat hin, betont Schmit.

Die Hörung im Kommissariat und die Klärung der Fakten habe bis zu sechs Beamten mobilisiert, so Schmit. Er habe sich tatsächlich für alle vernehmbar gefragt, ob die Ereignisse Personaleinsatz und Zeitaufwand rechtfertigten. Er habe zu keinem Zeitpunkt versucht, Druck auf die Polizeibeamtin auszuüben, um sie an der Arbeit zu behindern, so Schmit weiter. Von einem internen Bericht der Polizei sei ihm nichts bekannt.

Der DP-Abgeordneten Xavier Bettel hatte die Information einer Wochenzeitung vergangene Woche aufgegriffen und in einer parlamentarischen Anfrage am Dienstagmorgen an Innenminister Jean-Marie Halsdorf Aufklärung gefordert.