Juncker Kommission auf der Zielgeraden

Juncker Kommission auf der Zielgeraden
(Tageblatt-Archiv/Pierre Matgé)

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Zwei designierte EU-Kommissare stellen sich an diesem Montag dreistündigen Anhörungen im Europaparlament in Straßburg: die Slowenin Violeta Bulc und der Slowake Maros Sefcovic.

Dies ist nötig geworden, weil die ursprüngliche slowenische Kandidatin für die EU-Kommission, Alenka Bratusek, im Parlament gescheitert war.

Bratusek zog daraufhin ihre Kandidatur zurück. Sloweniens Ersatzfrau Bulc präsentiert sich nun im Parlament – sie soll in der neuen EU-Kommission für Verkehr zuständig sein. Bratusek war ursprünglich als Vizepräsidentin für die Energieunion eingeplant gewesen.

Sefcovic-Anhörung zum Wochenbeginn

Wegen dieser Ressortänderung stellt sich der Slowake Sefcovic einer zweiten Befragung durch die Abgeordneten. Er hatte sich dem Parlament bereits als künftiger EU-Verkehrskommissar vorgestellt. Da er nun für die Energieunion zuständig werden soll, muss er sich noch einmal von anderen Fachpolitikern befragen lassen.

Jedes der 28 EU-Länder ist in der EU-Kommission vertreten. Die Brüsseler Behörde schlägt Gesetze vor und überwacht die Einhaltung europäischen Rechts. Am 1. November soll die neue EU-Kommission unter Führung des Luxemburgers Jean-Claude Juncker ihr Amt antreten. Doch vorher muss das Europaparlament dem Personalpaket zustimmen. Dies könnte schon am Mittwoch geschehen.