Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will trotz wachsender Kritik an ihrem offenen Kurs in der Flüchtlingspolitik festhalten. Merkel verbreitete am Mittwochabend in der ARD-Talkshow „Anne Will“ erneut Zuversicht: „Wir schaffen das, da bin ich ganz fest davon überzeugt.“ Die Deutschen hätten die besten Voraussetzungen, diese Krise zu bewältigen. „Man kann mit Willen sehr, sehr viel schaffen.“ Sie habe den „Optimismus und auch die innere Gewissheit“, dass diese Aufgabe lösbar sei. „So gehe ich da ran.“
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (r.) mit Moderatorin Anne Will vor der Sendung. (Bild: AFP)
Auch in den eigenen Reihen und vor allem von CSU-Chef Horst Seehofer war ihr Kurs beim Flüchtlingsthema scharf kritisiert worden. Merkel nutzte ihren ersten Auftritt in einer TV-Talkshow seit langem dazu, bei den Bürgern um Verständnis zu werben. Die CDU-Chefin sagte, sie werde nichts versprechen, was sie nicht halten könne. Es gebe keine einfachen Lösungen und es sei nun mal nicht möglich, die Grenze zu schließen. 2Es gibt den Aufnahmestopp nicht.“
Rückendeckung für de Maizière
Dem angeschlagenen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) gab sie Rückendeckung. Auf die Frage, ob sie ihn entlassen werde, sagte Merkel: „Natürlich nicht. Ich brauche ihn dringender denn je.“ Die deutsche Regierungschefin beteuerte, es sei keine Entmachtung des Ministers, dass das Bundeskanzleramt künftig die Flüchtlingspolitik koordiniert. Die Opposition sieht darin dagegen eine Ohrfeige für de Maizière.
Merkel betonte, es müsse alles versucht werden, damit die Aufnahme der Asylbewerber geordneter und gesteuerter vonstatten gehe. Zudem wolle sie dafür sorgen, dass die Verteilung der Flüchtlinge in Europa gerechter werde. Deutschland solle den Flüchtlingen weiter sein freundliches Gesicht zeigen: „Deutschland ist ein Land, dass die Flüchtlinge freundlich empfängt.“ Sie wolle sich nicht an einem Wettbewerb beteiligen, wer am unfreundlichsten zu Asylbewerbern ist, damit diese wegblieben.
Gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei
Auf Spekulationen darüber, dass sie am Freitag den Friedensnobelpreis bekommen könnte, reagierte sie eher genervt. „Die Diskussion bedrückt mich fast.“ Sie sei derzeit mit ganz anderen Dingen beschäftigt. Merkel gilt wegen ihrer Politik der offenen Arme gegenüber den Flüchtlingen und ihrem Engagement für eine Lösung des Ukraine-Konflikts als Kandidatin für den Friedensnobelpreis.
Merkel erteilte der Türkei ungeachtet der Bedeutung des Landes bei der Lösung der Flüchtlingskrise erneut eine Absage für eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union erteilt. „Ich war ja immer gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei (…) und das bin ich auch weiter.“ Das wisse auch der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan.
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