Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat sich am Montag zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen in Deutschland geäußert. „Deutschland ist das letzte Land, das es sich leisten kann, in Regierungsinstabilität zu verfallen“, meinte Asselborn gegenüber der Welt. „Seine Rolle in der Welt und in Europa verbietet dies.“ Es gebe schon genug Nervosität und Ungewissheit im politischen Weltgeschehen.
„In Zeiten von Brexit, von Klimawandel, von Terrorgefahr und der Migrationsherausforderung, aber auch in Zeiten, wo der Multilateralismus seitens der USA angeschlagen scheint und die europäische Wertegemeinschaft geschwächt ist, ist eine starke deutsche Regierung unerlässlich für die Position Europas in der Welt schlechthin“, meinte er gegenüber der deutschen Zeitung. Deswegen rief er die Parteien in Deutschland auf, schnellstmöglich eine Einigung zu finden.
Neuwahlen in Deutschland?
Asselborn ist ein enger Freund des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Der luxemburgische Außenminister tritt immer wieder in deutschen Talkshows auf und reist regelmäßig in das Nachbarland.
In der Nacht zu Montag erklärte FDP-Chef Christian Lindner die Gespräche zwischen CDU/CSU, seiner eigenen Partei und den Grünen für beendet. Es sei besser, gar nicht zu regieren als schlecht zu regieren, meinte er. Der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier will nun mit der SPD reden, damit sie sich möglicherweise umentscheidet. Sie hatte im Vorfeld erklärt, dass sie nicht für Koalitionsgespräche zur Verfügung stehe. Auch am Montag hat SPD-Chef Martin Schulz diese Position nach einer Abstimmung in der Parteileitung bekräftigt.
Deutschland steuert somit auf Neuwahlen zu. Die SPD hat sich bereits für Neuwahlen bereit erklärt. Auch der Kanzlerin Angela Merkel wären Neuwahlen lieber als eine Minderheitsregierung, also eine Regierung ohne Mehrheit im Deutschen Bundestag.
Stimmt, jedenfalls keine Macht den Doofen. Haben Sie es auch satt, von Politikern, Pfaffen, Ökologen und Medienleuten Jahr für Jahr, die ewig gleichen inhaltsleeren und abgedroschenen Phrasen zu hören? Dreht sich Ihnen der Magen nicht um, wenn Sie mit ansehen müssen, wie eine offenbar aufgeklärte Wählerschaft es fertig bringt, einer Merkel oder einem Juncker für 16 lange Jahre ihre Zustimmung zu geben. Verstehe wer will. Ist offenbar ein gesamteuropäisches Phänomen. Doch auch diese Aussage ist nicht zufriedenstellend.
Eng stark Regierung matt deene Gréngen a matt deene Gielen ass awer näischt zë maachen.Letzeburg matt hirer Gambia ass jo daat béischte Beispill fiir eng chaotisch Regierung.
Nicht nur die Bundesrepublik sondern auch die anderen EU Länder brauchen Regierungen die stabil sind und die Konzepte haben, Jamaika in Deutschland konnte nur scheitern wegen der Konzeptlosigkeit der Parteien oder wie man es will wegen der gegensätzlichen Konzepte der Parteien: Herr Lindner hat nur Klartext geredet und hingeschmissen...wegen der sturheit insbesondere der Grünspechte.......und dem Dissens CDU-CSU weil einfach keine gemeinsamer Nenner zu finden war...
Nein nicht irgendwer, sondern die Bundesrepublik braucht eine starke Regierung welche Sie auch bald haben wird!