De Maart
Frankreich und Deutschland haben erste Schritte zur Reform der Eurozone noch in diesem Jahr angekündigt. Beide Länder hätten das gemeinsame Ziel, die Zusammenarbeit in der Währungsunion zu vertiefen, sagte Merkel am Donnerstag nach dem deutsch-französischen Ministerrat in Paris. Allerdings brauche Deutschland für größere Schritte ein Mandat des neuen Parlaments nach der Bundestagswahl am 24. September. „Das kann ich nicht im luftleeren Raum machen“, sagte sie zur Begründung dafür, dass Deutschland und Frankreich noch keine gemeinsamen Vorschläge vorgelegt haben.
„Wir werden das nicht verbummeln. Es wird noch in diesem Jahr weitere Schritte geben“, kündigte Merkel an. „Deshalb … werden wir Sie noch sehr überraschen“, sagte sie auf eine Frage beim gemeinsamen Auftritt mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Merkel wiederholte, dass sie offen für die Diskussion über ein Eurozonen-Budget, einen europäischen Finanzminister und die Weiterentwicklung des Euro-Rettungsmechanismus ESM zu einem Europäischen Währungsfonds sei. Man müsse generell darüber reden, wie man in der Eurozone besser zusammenarbeiten könne. Bisher hätten die EU-Staaten nur in Krisen schnell agiert. Die digitale Herausforderung, vor der die EU stehe, verlange aber andauernde Schnelligkeit.
German Chancellor #Merkel rejects criticism that #Germany’s economic strength feeds on weakness of other #EU countries, #France #Macron pic.twitter.com/aNihG9Ueza
— DW | Politics (@dw_politics) 13. Juli 2017
„Wir verteidigen eine gemeinsame Agenda“, sagte Präsident Emmanuel Macron nach dem Treffen. Macron griff dabei verschiedene Politikbereiche auf. So wollten sich beide Länder für einen „freien und gerechten Handel“ einsetzen und gegen jede Art von Protektionismus und Dumping kämpfen. Aber auch in Fragen der Migration brauche es ein „schützendes Europa“. Er wünsche sich, dass Frankreich sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen „sehr viel freiwilliger und humaner“ zeige, sagte Macron.
Beide Länder streben bei großen Rüstungsprojekten der kommenden Jahrzehnte eine enge Kooperation an. Die Vorhaben sollen auch anderen europäischen Staaten offenstehen und Europa insgesamt stärken. Deutschland und Frankreich wollen ein Kampfflugzeug entwickeln, das langfristig den Eurofighter beziehungsweise den französischen Jet Rafale ersetzen soll. Ein gemeinsamer Fahrplan soll bis Mitte 2018 stehen. Außerdem wollen beide Länder gemeinsam neue Kampfpanzer, Hubschrauber und Artilleriegeschütze entwickeln.
Reuters/dpa/AFP
Lol. wie immer Wahnsinn was heute mal wieder abgeht. Vor allem wozu müssten wir aufrüsten, würde eine Revision nicht ausreichen ? Weiterhin wozu brauchen wir einen europäischen Finanzminister ?! Dagegen müssten sich alle weheren, denn demokratisch ist auch ein solches Verfahren sicher nicht. Die Demokratie wird schlussendlich an der EU ersticken.
Leider hört und sieht man nur noch Mutti Merkel und Sunnyboy Macron. Wo bleiben all die anderen Länder der EU? Als in Holland und Frankreich während den Wahlen befürchtet wurde, es könnten EU Gegner gewählt werden, hatten sie sich wieder alle lieb. Und jetzt ist es noch schlimmer als vorher! Warum lassen die Politiker der anderen Länder sich das Gefallen und das auch noch mit einem Jean-Claude Juncker an der Spitze?!
Die Eu ein Friedensprojekt?! Diese Ankündigungen von Aufrüstung sind einfach nur ekelhaft und unakzeptabel und machen die EU kaputt und die Bürger haben es mehr als satt! Trump kann triumphieren auch wenn er lieber amerikanisches Material verkauft hätte, doch sein Motto war ja Aufrüstung/Erhöhung Budget der Nato!Merkel hat nur Glück, dass die AFD sich selber zerfleischt , die SPD mit Schulz untergeht und die Linken und Grünen durch ihre G20 Kommentare zur Gewalt den letzten gewaltlosen sozialen Wähler vertrieben haben!
Aber wen sollen wir noch wählen, die Partei gibt's leider noch nicht oder nicht mehr!
"Mehr Europa und mehr Rüstung"? Weder, noch! Diese "eu" mit Streithähnen und Waffenhändlern Frankreich und Deutschland an der Spitze stürzt uns alle noch mal ins Verderben! Wenn die "eu" mal bis abgeschafft ist, dürften F und D dann eine Aufrüstung rein aus eigener Tasche bezahlen müssen. Die Warscheinlichkeit dass dann das Volk nicht mehr mitspielen will, ist gross.
Da gab es doch Politiker, die sprachen von einer besseren, humanen Welt, einer friedvollen Welt,die sprachen von einem Europa des Friedens .Und nun?Neue Kampfpanzer,Hubschrauber,Artilleriegeschütze und Flugzeuge will man entwickeln, mehr Rüstung.Irgendwie scheint der Begriff eines schützenden, humanen Europas entehrt zu werden, entehrt um spätere Agressionen mit humanitären Interesse zu rechtfertigen.