William Hague: Reform oder Demission

William Hague, britischer Außenminister, hat am Montag in Luxemburg den syrischen Präsidenten Bachar Al-Assad aufgefordert, demokratische Reformen einzuleiten oder zu demissionieren. Hague äusserte sich am Rande des Treffens der EU-Außenminister in Luxemburg. Dort soll über zusätzliche Sanktionen gegen Syrien diskutiert werden.

Russland hat seinerseits eine Wiederholung des Libyen-Szenarios zurückgewiesen. Präsident Dmitri Medwedew zufolge werde Russland im UN-Sicherheitsrat gegen eine vom Westen eingebrachte Syrien-Resolution. Er sei nicht bereit, eine Resolution zu unterstützen, die wie im Fall von Libyen als „Vorwand für einen sinnlosen Militäreinsatz“ dienen könne, sagte Medwedew der „Financial Times“ in einem Interview, das der Kreml am Montag vollständig veröffentlichte. Andere Erklärungen und Aufforderungen an Syrien, auch seitens des UN-Sicherheitsrats, seien aber möglich, fügte der Präsident hinzu.