Finanzminister Yanis Varoufakis sagte in einem am Montagabend veröffentlichten Interview der „Financial Times“ (FT), seine Regierung werde nicht mehr den Erlass der 315 Milliarden Euro Auslandsschulden fordern. Stattdessen solle die Belastung über verschiedene Umschuldungsarten tragbar gemacht werden. Dazu gehörten ans Wirtschaftswachstum gekoppelte Anleihen sowie Anleihen mit unbegrenzter Laufzeit. Damit vermeide man den Begriff des „Schuldenschnitts“, der in Ländern wie Deutschland politisch inakzeptabel sei, sagte Varoufakis.
Griechenland werde seinerseits einen Primärüberschuss (ohne Zinslast) von 1,0 bis 1,5 Prozent erwirtschaften, selbst wenn dies bedeute, dass die linke Syriza-Partei nicht alle Wahlversprechen halten könne. Auch sei geplant, gegen die Steuervermeidung von Wohlhabenden anzugehen.
EZB ist noch nicht eingeweiht
Eine mit dem Plan vertraute Person sagte dazu, Anleihen im Privatbesitz sollten von der Umschuldung ausgenommen werden. Deren Gesamtsumme sei bislang auch nicht festgelegt, an diesem Punkt werde noch gearbeitet. Der Plan sei noch nicht mit der EZB oder deutschen Vertretern besprochen worden, erklärte der Insider weiter.
Bis Ende des Monats werde man die genauen Vorschläge den EU-Partnern vorlegen, kündigte Varoufakis in dem Zeitungsinterview an. „Ich werde unseren Partnern sagen, dass wir eine Kombination aus Primärüberschuss und Reformagenda zusammenstellen“, sagte er. „Ich werde ihnen sagen: ‚Helft uns bei der Reform unseres Landes und gebt uns dazu etwas finanziellen Spielraum, sonst werden wir weiter ersticken und ein deformiertes statt ein reformiertes Griechenland werden.'“ Varoufakis und Ministerpräsident Alexis Tsipras besuchen derzeit mehrere europäische Hauptstädte, um für die Politik der neu gewählten Regierung in Athen zu werben.
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