Türkei droht Paris wegen Genozid-Gesetz

Wenn das französische Parlament in der kommenden Woche ein geplantes Gesetz verabschieden sollte, das das Leugnen eines Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich strafbar macht, werde die Türkei ihren Botschafter zurückrufen, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag. Ein türkischer Diplomat sagte der Agentur, den türkisch-französischen Beziehungen drohe dann dauerhafter Schaden.

Bereits 2001 hatte Frankreich die Verfolgung von Armeniern in einem Gesetz als Völkermord eingestuft. In den vergangenen Jahren hat sich die französische Politik mehrfach mit der Frage beschäftigt, ob das Abstreiten des Genozids strafbar sein soll. 2006 war in erster Lesung ein Gesetz verabschiedet worden, das bis zu einem Jahr Haft und 45.000 Euro Geldstrafe vorsah. Der Entwurf erhielt zunächst keine Gesetzeskraft.

„Beleidigung des Türkentums“

Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei, die Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs ist, bestritten. Die Armenier hätten damals an der Seite des Kriegsgegners Russland gestanden. In der Türkei ist der Umgang damit ein heikles Thema. So wurde der türkische Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk
nach kritischen Äußerungen wegen „Beleidigung des Türkentums“ angeklagt. Der Prozess wurde aber Anfang 2006 eingestellt.