Tauwetter zwischen China und Japan

Mit einer versöhnlichen Geste zwischen China und Japan haben die bilateralen Gespräche auf dem Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) in Peking begonnen. Nach zwei Jahren Eiszeit wegen des erbitterten Streits über eine Inselgruppe empfing der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping am Montag erstmals den japanischen Regierungschef Shinzo Abe. Auch in den Handelsgesprächen gab es Fortschritte. China und Südkorea einigten sich auf einen bilateralen Freihandelspakt, der die Integration in der Region voranbringen soll.

Was ist Apec?

Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) repräsentiert 40 Prozent der Weltbevölkerung und 57 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Der 1989 gegründeten Gruppe gehören 21 Länder und Regionen an. Ihre Staats- und Regierungschefs treffen sich einmal im Jahr zu den Asien-Pazifik-Gipfeln. Die Gemeinschaft wickelt 48 Prozent des Welthandels ab.

Die Apec-Mitglieder sind USA, China, Japan, Russland, Südkorea, Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Neuseeland, Australien, Papua-Neuguinea, Taiwan, Hongkong, Brunei, Indonesien, Malaysia, Singapur, Philippinen, Thailand, Vietnam.

Innerhalb der Gemeinschaft wird um die Bildung von Freihandelszonen gerungen. Die USA streben eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) mit elf Staaten ohne China an, während China mit 15 Partnern ohne die USA eine Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) schließen möchte. Peking schlägt jetzt vor, beide Konzepte in einer übergreifenden Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP) zusammenzuführen, und hat die Apec dafür gewonnen, einen „Fahrplan“ dazu zu entwickeln.

Das Spitzentreffen zwischen Xi und Abe signalisiert ein Tauwetter in den frostigen Beziehungen zwischen China und Japan. Wegen des Streits um die chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku genannten Insel im Ostchinesischen Meer und chinesischen Vorwürfen über eine mangelnde Aufarbeiten der japanischen Kriegsvergangenheit ist das Verhältnis stark angespannt. Bisher hatte Xi dem langgehegten Wunsch Abes nach einem Treffen immer eine Absage erteilt.

Treffen mit Putin

Zu den zweitägigen Beratungen der 21 Pazifik-Anrainer und einem anschließenden Staatsbesuch in China traf auch US-Präsident Barack Obama am Montag in der chinesischen Hauptstadt ein. Am Rande des Gipfels könnte es möglicherweise zu einem informellen Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin kommen, der schon seit Sonntag in Peking ist. Am Dienstag und Mittwoch plant Obama im Rahmen des Staatsbesuches mehrere Gespräche mit Chinas Präsident Xi.

US-Sicherheitsberaterin Susan Rice beschrieb das Verhältnis zu China als „eine der bedeutendsten bilateralen Beziehungen der USA“. In einem Interview des chinesischen Staatsfernsehens CCTV verwies Rice auf die Wirtschaftskooperation, Chinas schiere Größe und seine Rolle bei der Lösung globaler Fragen. Die Beziehungen seien „sehr komplex und vielschichtig“, sagte Rice.

Die USA suchten die Zusammenarbeit, doch gebe es auch Meinungsunterschiede. „Es ist wichtig, dass wir sorgfältig, verantwortlich und offen mit diesen Differenzen umgehen“, sagte Rice. Wie aus US-Delegationskreisen verlautete, sollen bei den Gesprächen Obamas in Peking auch Menschenrechtsprobleme, die Demonstrationen für mehr Demokratie in Hongkong sowie US-Vorwürfe wegen chinesischer Hackerangriffe zur Sprache kommen.

Neuordnung der Handelsordnung

Im Mittelpunkt der Gespräche der Staats- und Regierungschefs der Pazifik-Anrainer, die am Abend zusammenkommen wollten, stehen der Ausbau der Kooperation, eine engere wirtschaftliche Integration sowie die Neuordnung des Handelsordnung. Der Wirtschaftsraum stellt fast die Hälfte des Handels und 57 Prozent der Wirtschaftsleistung der Welt dar. Seit Olympia 2008 hat es in Peking keine internationale Veranstaltung von dieser Größe und Bedeutung mehr gegeben.

Bei einem Treffen zwischen Chinas Präsident und Südkoreas Präsidentin Park Geun hye verkündeten beide Seiten eine Einigung über ein seit 2012 verhandeltes bilaterales Freihandelsabkommen. China ist Südkoreas größter Handelspartner. Der bilaterale Warenaustausch umfasste 2013 nach chinesischen Angaben 274 Milliarden US-Dollar. Für China ist Südkorea der drittwichtigste Handelspartner.

Im Anschluss an seinen China-Besuch fliegt US-Präsident Obama weiter nach Burma (früher: Burma), um an einem Gipfel der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (Asean). Zum Abschluss (15./16. November) reist der US-Präsident zum G20-Gipfeltreffen in die australische Stadt Brisbane. Dort will er auch eine bedeutende Rede zur US-Führungsrolle in der asiatisch-pazifischen Region halten.