Tausende demonstrieren in Budapest für EU

Tausende demonstrieren in Budapest für EU
(Janos Marjai)

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Mehrere tausend Menschen haben am Montagabend im Zentrum von Budapest für die Europäische Union demonstriert. Dazu aufgerufen hatte die neue Zentrumspartei Momentum.

Vor genau 13 Jahren war Ungarn zusammen mit neun weiteren Ländern aus Mittel-, Ost- und Südeuropa der EU beigetreten. Die Bewegung Momentum, die sich erst im März dieses Jahres als politische Partei konstituiert hat, hatte die von der Regierung forcierte Bewerbung Budapests für die Olympischen Sommerspiele 2024 mit einem Volksbegehren zu Fall gebracht.

Seit einem Monat demonstrieren immer wieder größere Menschenmengen gegen die Politik des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Kritiker werfen Orban vor, dass sich seine Politik zunehmend gegen europäische Werte wie Toleranz, Rechtsstaatlichkeit und Offenheit richtet. Die jüngste Protestwelle hatte ein neues Hochschulgesetz ausgelöst, das die angesehene Budapester Central European University (CEU) zur Schließung zwingen könnte.