„Symbolpolitik“

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Die Diskussion über das Massaker in Srebrenica ist auch 20 Jahre nach den Ereignissen heikel. Wer von Völkermord spricht, riskiert eine einseitig Schuldzuschreibung. Wer den Begriff Genozid jedoch bewusst vermeidet, verharmlost das schlimmste Kriegsverbrechen auf dem Kontinent seit dem Zweiten Weltkrieg.

Bestes Beispiel hierfür ist die gescheiterte UN-Resolution, die das Wort „Völkermord“ enthält und von Russland blockiert worden ist. Serbien ist Moskaus zentraler Verbündeter auf dem Balkan. Überraschend ist die Handlung demnach nicht. Umso naiver waren demnach jene Stimmen, die Russlands Ablehnung als Skandal beurteilten. Die russische UN-Sicherheitsrats-Politik ist bekannt. Wer sie spätestens seit dem Syrien-Krieg nicht durchblickt hat, betreibt eine gefährliche Politik. Genau dies scheint Großbritannien zu tun. Obschon man sich in der Sache einig ist, haben selbst Staaten wie Deutschland den britischen Alleingang als naive „Symbolpolitik“ beurteilt. Dem kann man nur beipflichten.

Kein britischer Diplomat kann allen Ernstes davon ausgegangen sein, die Resolution mit Moskaus Segen durch den Sicherheitsrat zu kriegen. Es ist ein kostenloses Geschenk an Moskau, das einen diplomatischen Erfolg im Sinne Serbiens feiern kann. Wollen die Briten die bosnisch-serbische Versöhnung wirklich vorantreiben, sollten sie sich in Zukunft ähnliche Resolutionen ersparen.