„Solidarität mit Flüchtlingen“

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(Fpizzolante)

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Außenminister Jean Asselborn plädiert für mehr Solidarität mit Flüchtlingen – gleichzeitig müsse Europa eine gemeinsame Lösung finden.

„Es gibt in der Flüchtlingsfrage keine nationalen, sondern langfristig nur europäische Lösungen“, so Außenminister Jean Asselborn am Montag in Luxemburg. Er unterstrich gleichzeitig, dass die EU in der Flüchtlingsfrage geteilt sei. Dies gelte etwa für die Unterscheidung von Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen.

Allerdings dürfe man angesichts dieser Unterschiede, das Verhalten von Staaten wie Ungarn nicht schönreden. Das Aufziehen von Stacheldraht verstoße „eindeutig“ gegen die Genfer Konventionen. Aber auch die Auslegung des Dublin-Systems werde oft unterschiedlich ausgelegt, so Asselborn.

„Nicht vermischen“

Deutschland habe hier eine andere Herangehensweise im Umgang mit syrischen Flüchtlingen gewählt. Asselborn mahnte jedoch an, dass die unterschiedlichen Entwicklungen nicht dazu führen dürften, dass etwa am Schengen-Raum herumgedoktert und die Bewegungsfreiheit eingeschränkt werde.

Mit Blick auf Luxemburg meinte Asselborn zur aktuellen Stimmung: „Es ist nicht zielführend, die Flüchtlings- und Betteleidiskussion miteinander zu vermischen.“

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