Sie schauen, was mit Ihrem Geld passiert

Ein Jahr Arbeit von 872 Mitarbeitern auf 60 Seiten: Am Donnerstag hat der Europäische Rechnungshof seinen Bericht für das Jahr 2015 vorgestellt. Vitór Caldeira, Präsident der unabhängigen Institution, hat diesen auf Kirchberg vorgestellt. Dort hat der EU-Rechnungshof seinen Sitz, dort sind alle Arbeitsplätze.

Die Arbeit des Rechnungshofes wird aber nicht nur von dort geleistet. Wer hier als Kontrolleur arbeiten will, sollte gerne reisen. 4.310 Audits führten die Mitarbeiter des Rechnungshofes im vergangenen Jahr durch. Das Ziel ist immer dasselbe: Schauen, ob EU-Gelder gemäß ihrer Bestimmung verwendet wurden.

Missbrauch von Geld

Am meisten interessiert immer die Frage nach dem Missbrauch von EU-Geldern. Das ist einleuchtend, handelt es sich doch um das Geld der EU-Bürger, das von Brüssel aus in der EU und darüberhinaus verteilt wird. Doch die Aufdeckung von falsch eingesetzten oder zweckentfremdeten Geldern ist gar nicht der Auftrag des EU-Rechnungshofes. Die Äußerung von Zweifeln, und nur die, ist bloß ein Nebenprodukt seiner Tätigkeit.

Weitergeleitet werden diese Zweifel an die Anti-Betrugsbehörde OLAF. Die ermittelt dann. Trotzdem, es waren immerhin 27 solche Fälle von Betrugsverdacht, die der Rechnungshof an OLAF weiterleitete. Und allen wird zurzeit nachgegangen. 2014 waren es bloß 14.

Prinzip Zufall

„Purer Zufall“, rückt Henri Grethen, Mitglied Luxemburgs am Rechnungshof, diese Zahl ins rechte Licht. In der Tat beruhen alle Kontrollen auf dem Zufallsprinzip. Wer genauer untersucht wird, entscheidet ein auf Zufall basiertes Auswahlverfahren. Die Bereiche sind dabei so weit gefächert wie der EU-Haushalt. So können Bauern kontrolliert werden, Fischzüchtereien, Flughäfen, die EU-Institutionen selber, kurzum: Überall dort, wo EU-Gelder verwendet werden, kann der Rechnungshof nachschauen, ob sie auch zweckgemäß und der ursprünglichen Zielsetzung nach eingesetzt wurden.

Präsident Caldeira sprach von „großen Herausforderungen“, vor die der Rechnungshof 2015 gestellt worden ist. Er meinte damit „bedeutende Entwicklungen in der Führung, der Politik und im Finanzmanagement der EU“. Als Beispiele nannte Caldeira die Gründung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) und die Einführung des einheitlichen Abwicklungsmechanismus für Banken in der Eurozone.

Anerkennung

Mit Zufriedenheit konnte der Rechnungshof feststellen, dass die geprüften Stellen die Verbesserungsempfehlungen mehr und mehr umsetzen. Für Caldeira und seine Kollegen ein klares Zeichen für die Akzeptanz ihrer Arbeit, die selber nicht einmal ein Prozent des EU-Budgets verbraucht.

2016 werde für den Rechnungshof ein schwieriges Jahr, prognostiziert Caldeira. Asyl, Migration und Sicherheit, aber auch Energie und Klima sowie der europäische Binnenmarkt brächten neue Herausforderungen. Nicht nur für die EU im Allgemeinen, sondern auch für die Rechnungshüter vom Kirchberg.