Schulden und keine Lösung in Sicht

Erneut wurden die Diskussionen von Vertretern von Demokraten und Republikanern des US-Kongresses am Montag nach anderthalb Stunden ergebnislos vertagt und sollen am Dienstag fortgesetzt werden. Vor dem Krisengespräch hatte US-Präsident Barack Obama die Republikaner zu Zugeständnissen aufgefordert. „Ich sehe keinen Weg zu einem Deal, solange sie sich nicht bewegen“, sagte er mit Blick auf die Position der Konservativen. Er sei bereit, tagtäglich zu debattieren, um eine Einigung über die nötige Anhebung der Schuldenobergrenze zu erreichen.

Obama deutete aber an, Kompromisse einzugehen und dafür Ärger mit seiner Partei „in Kauf zu nehmen, um zu einer Lösung zu gelangen“. Am Ende müsse ein Deal stehen, der sowohl Ausgabenkürzungen im sozialen Bereich als auch Steuererhöhungen für Reiche vorsehe, um den Staatshaushalt zu sanieren. Die Republikaner lehnen Steuererhöhungen strikt ab. Die Gespräche sollen am Dienstagnachmittag Ortszeit (21.45 Uhr MESZ) fortgesetzt werden.

Seit Monaten streitet der Kongress über eine Erhöhung der Schuldenobergrenze, die derzeit bei rund 14,3 Bill USD liegt. Bis Anfang August kann die Regierung nun noch Kredite aufnehmen und Schulden zurückzahlen. Danach droht die Zahlungsunfähigkeit