Dutzende türkische Parlamentsabgeordnete haben sich am Montag erneut heftige Schlägereien geliefert, bei denen es mehrere Verletzte gab. Fernsehübertragungen zeugten von einer der heftigsten Gewaltszenen, die sich bislang im Parlament von Ankara zutrugen. Einige Abgeordnete kletterten auf Bänke des Sitzungssaals des Verfassungsausschusses, um ihre Gegner besser treten zu können.
Es waren Abgeordnete mit blutender Lippe oder blutender Augenbraue zu sehen. Dem Verfassungsausschuss gehören eigentlich nur 26 Abgeordnete an, wegen des heftig umstrittenen Themas – einer vorgeschlagenen Schwächung der parlamentarischen Immunität der Volksvertreter – strömten aber mehr als hundert Abgeordnete in den Sitzungssaal.
Minister beschuldigt Kurdenpartei
Die tätlichen Auseinandersetzungen hoben an, als Justizminister Bekir Bozdag den Abgeordneten der Kurdenpartei HDP vorwarf, für die voraufgegangene Schlägerei vom vergangenen Donnerstag verantwortlich zu sein. Die HDP sieht in dem Vorschlag der Regierung, die Immunitätsrechte der Abgeordneten zu schwächen, einen Versuch, ihre Abgeordneten mit juristischen Mitteln in die Enge zu treiben. Der Chef der HDP-Fraktion, Idris Baluken, erlitt bei den Auseinandersetzungen vom Montag laut Medienberichten eine Gelenkauskugelung an der Schulter. Die Ausschusssitzung wurde nach zwei entsprechenden Unterbrechungen in der vergangenen Woche erneut ausgesetzt.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können